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04.02.2005

17:15 Uhr

Bundesregierung erwartet Stärkung der Zusammenarbeit

Schröder und Rice betonen Gemeinsamkeiten

US-Außenministerin Condoleezza Rice hegt derzeit das zarte Pflänzchen der transatlantischen Beziehungen. Ihr Treffen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) stand ganz im Zeichen des Neubeginns.

Gemeinsames Lachen verbindet

Gemeinsames Lachen verbindet

HB BERLIN. Die Bundesregierung erwartete von dem Besuch am Freitag die Stärkung der Zusammenarbeit und will die Aufbauhilfe im Irak ausweiten. Berlin war nach London zweite Station der Europa-Reise der neuen US- Chefdiplomatin. Rice versuchte Sorgen zu zerstreuen, dass es im Konflikt um das iranische Atomprogramm zu einer militärischen Intervention der USA kommen könnte.

Die USA planten gegenwärtig keinen militärischen Angriff auf Iran, sagte Rice nach einem Gespräch mit dem britischen Premier Tony Blair in London. „Diese Frage steht zurzeit einfach nicht zur Debatte.“ Es gebe noch viele diplomatische Mittel, um Iran zum Einlenken zu bewegen. Rice bestritt, dass die Iranpolitik der USA von Europa abgelehnt werde. „Es sind die Iraner, die isoliert sind, nicht die USA.“

Die US-Außenministerin warf der iranischen Regierung abermals vor, Terroristen zu unterstützen, an einer Atombombe zu arbeiten und die Demokratie im Irak und in Afghanistan zu untergraben. Auch um die Menschenrechte sei es in Iran schlecht bestellt. Die britische Regierung sehe das nach ihrem Eindruck ebenso: „Hinsichtlich der Aufgaben, vor die wir im Umgang mit dem iranischen Regime gestellt sind, gibt es nur sehr geringe Unterschiede zwischen uns“, sagte Rice. Das bestätigte der britische Außenminister Jack Straw. In den vergangenen Monaten hatte Straw mehrmals klargemacht, dass Großbritannien auf keinen Fall militärisch gegen Iran vorgehen werde.

Rice besucht in den nächsten Tagen mehrere europäische Länder sowie Israel und die Palästinensergebiete. „Ich habe mich entschieden, als erstes nach Großbritannien zu kommen, weil wir keinen besseren Freund, keinen engeren Verbündeten haben“, sagte sie. Rice will am 1. März an einer Nahostkonferenz in London teilnehmen, die der Vorbereitung der Palästinenser auf einen eigenen Staat dient.

Auch im Mittelpunkt des Gesprächs im Kanzleramt sollte die Aufbauhilfe für den Irak, der Iran-Konflikt und der Nahost- Friedensprozess stehen. Regierungssprecher Anda sagte, Deutschland wolle dem Irak bei der Ausarbeitung einer Verfassung helfen und weiterhin Sicherheitskräfte ausbilden. Ferner sollten Einzelheiten für den Deutschlandbesuch von US-Präsident George W. Bush am 23. Februar festgelegt werden. Rice fliegt am Samstagmorgen weiter nach Warschau und besucht im Anschluss Ankara.

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