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19.12.2013

13:09 Uhr

Bundestag

22 Ausschüsse für die 18. Legislaturperiode

Die Kanzlerin ist gewählt, sie und die Minister sind vereidigt – nun beginnen auch die Herzkammern der politischen Arbeit wieder zu pulsieren: Die Ausschüsse des Parlaments. Doch einige lassen noch auf sich warten.

Sie sind das Herzstück der parlamentarischen Arbeit: In den Ausschüssen des Bundestages werden die wesentlichen Entscheidungen vorbereitet. ap

Sie sind das Herzstück der parlamentarischen Arbeit: In den Ausschüssen des Bundestages werden die wesentlichen Entscheidungen vorbereitet.

BerlinDer Bundestag ist mit der Einsetzung seiner Fachausschüsse wieder voll arbeitsfähig geworden. In der neuen Wahlperiode gibt es zunächst wieder 22 ständige Ausschüsse. Das beschloss der Bundestag am Freitag in Berlin einstimmig. Im Februar soll ein Ausschuss für das Internet und die digitale Agenda dazukommen. Die Linke scheiterte mit ihrem Antrag, Ausschüsse für die deutsche Einheit und kommunale Angelegenheiten einzusetzen.

Entsprechend der Neustrukturierung einiger Bundesministerien wird es in dieser Legislaturperiode laut Bundestagspressedienst unter anderem einen Ausschuss für „Recht und Verbraucherschutz“, „Wirtschaft und Energie“, „Verkehr und digitale Infrastruktur“ sowie „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“ geben.

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Vor zwei Tagen feierte die Netzwelt: Der Bundestag bekommt einen Hauptausschuss für Internet und digitale Agenda. Ein Hashtag war schnell gefunden: #AIDA. Doch zu früh gefreut – der Ausschuss liegt erstmal auf Eis.

Die Ausschüsse prägen den Charakter des Bundestags als Arbeitsparlament: Die Abgeordneten beraten hier auf ihren Fachgebieten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, mehrheitsfähige Kompromisse zu finden. In den Ausschüssen findet damit die eigentliche Parlamentsarbeit statt.

Von

dpa

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