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21.01.2005

10:28 Uhr

Bundestag soll IT-Projekt bis Anfang 2006 zustimmen

Struck kündigt milliardenschwere Rüstungsprojekte an

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat für dieses Jahr Rüstungsprojekte im Umfang von mehreren Milliarden Euro angekündigt. Dazu gehöre unter anderem der Einstieg in das von Deutschland, den USA und Italien entwickelte Luftverteidigungssystem MEADS, berichtete Struck am Freitag bei der Vorstellung seiner Jahresplanung 2005 in Berlin.

Verteidigungsminister Peter Struck. Foto: dpa

Verteidigungsminister Peter Struck. Foto: dpa

HB BERLIN. Investiert wird auch in ein neues Kommunikations- und Funksystem zur besseren Verständigung mit den Truppen im Auslandseinsatz. Zudem will Struck spätestens Anfang 2006 die Zustimmung des Bundestags zum IT-Privatisierungs-Projekt „Herkules“ einholen. In seiner Jahresplanung heißt es: „Gegen Ende des Jahres, spätestens Anfang 2006, beabsichtigen wir, (die Zustimmung des Bundestags) zur Privatisierung wesentlicher Teile der IT-Leistungen der Bundeswehr einzuholen.“ Das Volumen des Projekts „Herkules“ beziffert er weiter auf 6,65 Mrd. € über zehn Jahre, nachdem das Ministerium zuvor ein geringeres Volumen angedeutet hatte. Das Industrie-Konsortium „TIS“ um die Deutsche Telekom, Siemens und IBM will im Februar ein neues Angebot für das Projekt vorlegen, mit dem die gesamte Telefon- und Computerausrüstung der Bundeswehr modernisiert und vereinheitlicht werden soll. Private Firmen sollen etwas mehr als die Hälfte der Anteile an einer IT-Gesellschaft halten, die dazu gegründet werden soll; knapp die Hälfte soll der Bund halten. TIS war bei dem Projekt ursprünglich einer anderen Bietergruppe unterlegen, deren Gespräche mit dem Ministerium dann Mitte 2004 aber an Finanzierungsfragen scheiterten.

Struck (SPD) hat die Bestellung von 68 weiteren Eurofightern in der dritten Tranche des Projekts bekräftigt. „Beim Eurofighter gibt es keine neue Situation“, sagte Struck am Freitag in Berlin. In den ersten beiden Tranchen hat Deutschland 112 Kampfflugzeuge des internationalen Projekts bestellt, mit der dritten Tranche soll die Gesamtzahl von 180 Flugzeugen erreicht werden. Die Gesamtkosten für den deutschen Anteil liegen bei rund 18 Mrd. €. Wegen der großen Haushaltsbelastung durch das Projekt wurde das Bestellvolumen der vier beteiligten Länder in der Vergangenheit inoffiziell immer wieder in Frage gestellt. Ein Land, das seine Bestellung reduzieren will, riskiert aber Vertragsstrafen und politische Konflikte. An dem Projekt sind auch Großbritannien, Spanien und Italien sowie die Firmen EADS, BAE Systems und Alenia beteiligt.

Der Verteidigungsminister hat sich erneut nachdrücklich hinter die Wehrpflicht gestellt. „Es gibt keinen Kompromiss in der Frage der Wehrpflicht“, sagte Struck am Freitag bei der Vorstellung seiner Jahresplanung 2005 in Berlin. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Wehrpflicht sei der Eindruck entstanden, als habe die Bundeswehr diesen Prozess verloren. „Wir haben den Prozess gewonnen“, sagte der Minister.

Das Gericht hatte am Mittwoch entschieden, dass die Einberufungspraxis nicht gegen das Grundgesetz verstoße. Die von der Bundeswehr getroffene Auswahl der Wehrpflichtigen verletze auch die Wehrgerechtigkeit nicht. Das Urteil betraf den Fall eines 22-Jährigen, der gegen seine Einberufung geklagt hatte.

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