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06.10.2011

06:49 Uhr

Bundestags-Kandidatur

Spekulationen über Rückzug Wowereits

In Berlin scheinen sich die Ereignisse zu überschlagen. Erst scheitern die rot-grünen Koalitionsgespräche. Dann heißt es, der Regierende Bürgermeister Wowereit wolle sich aus der Landespolitik zurückziehen.

Geht er oder bleibt er? Berlins Regierender Buergermeister Klaus Wowereit (SPD). dapd

Geht er oder bleibt er? Berlins Regierender Buergermeister Klaus Wowereit (SPD).

BerlinDer Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will sich offenbar 2013 aus der Landespolitik zurückziehen und für den Bundestag kandidieren. Das berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ unter Berufung auf führende SPD-Kreise. „Wowereit hat keine Lust mehr“, sagte ein führender Sozialdemokrat dem Blatt. „Er will 2013 für den Bundestag kandidieren und bis zum Ende eine möglichst friktionslose Koalitionsregierung haben.“ Die sehe er mit der CDU offenbar besser gewährleistet und habe auch deshalb die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen platzen lassen.

Der 58-jährige amtiert seit 2001 als Regierender Bürgermeister. Voraussichtlich würde ihn 2013 der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller ablösen. Wowereit werden seit langem bundespolitische Ambitionen nachgesagt. Die SPD-Linke sieht in ihm einen möglichen Kanzlerkandidaten.

Die Grünen reagierten derweil verärgert auf das Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Renate Künast, geht sogar von nachhaltigen Folgewirkungen für die Zukunft von Rot-Grün insgesamt aus. „Grüne denken an die Glaubwürdigkeit. Das ist einer unserer höchsten Werte. Und ich bin mir sicher, kein Grüner wird das der SPD vergessen“, was mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit in Berlin passiert sei, sagte sie der „Leipziger Volkszeitung“.

Hauptgrund für den misslungenen Auftakt der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen am Mittwoch waren die unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 um 3,2 Kilometer. Der SPD-Landesvorstand beschloss am Abend einstimmig, nun mit der CDU über eine Koalition zu sprechen. SPD-Landeschef Michael Müller kündigte an, die Vorgespräche mit der CDU sollten möglichst schon in der kommenden Woche beginnen.

Wowereit begründete das Ende der Verhandlungen mit dem seit langem andauernden Streit um die Autobahn: „Bei dem Thema A100 sind die Positionen offenbar nicht in Einklang zu bringen“, sagte er.

Die Grünen warfen Wowereit vor, eine Koalition mit ihnen nie gewollt zu haben. Parteichefin Claudia Roth sagte der „Frankfurter Rundschau“, die Grünen hätten sich auch bei ihrem „Kernanliegen“, dem Nein zum Autobahn-Ausbau, kompromissbereit gezeigt. Wowereit habe jedoch jede Verhandlung darüber abgelehnt. „Rot-Grün scheitert also nicht an der A 100, sondern an Wowereits fehlender Bereitschaft, überhaupt auf einen potenziellen Partner zuzugehen und uns auf Augenhöhe zu begegnen.“

Kommentare (10)

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reallynoregrets

06.10.2011, 08:53 Uhr

Das wäre eine überaus ermutigende Nachricht. Wowereit würde dem ganzen Land, aber im Besonderen auch Berlin, mit seinem Rückzug einen großen Dienst erweisen.

MaWo

06.10.2011, 09:01 Uhr

Hallo, warum nicht endlich den größeren Einfluss von Minderheiten in der Regierung, gegenüber einer größeren Opposition beenden?
Die stärkste Fraktion muss regieren!
Dies auch mit einer vervielfachung der Stimmen.
Wird ein Gesetzesvorlage von der Opposition EINSTIMMIG abgelehnt, gilt die Vorlage als abgelehnt!
Bei drei solcher Ablehungen sind Neuwahlen fällig!
Ebenso; für die Wahlkampfkostenerstattung werden nur die tatsächlichen Wählerstimmen für die jeweiligen Parteien zu Grunde gelegt - der Staatssäckel wird's danken!

Account gelöscht!

06.10.2011, 10:48 Uhr

Ja, wäre Klasse, wenn Wowereit abtreten würde, seine Gay-Party-Umzugswagen kann er gleich mitnehmen.

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