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05.07.2013

14:34 Uhr

Bundestagswahl 2013

Drei Dutzend Parteien auf dem Wahlzettel

Es sind noch 79 Tage bis zur Bundestagswahl – noch 79 Tage bis zur Qual der Wahl. Denn die Auswahl ist groß: 38 Parteien konkurrieren um Wähler-Stimmen. Auch „Die Partei“ von Martin Sonneborn ist diesmal dabei.

Vor vier Jahren war „Die Partei“ des Satirikers Sonneborn noch am Wahlausschuss gescheitert. dpa

Vor vier Jahren war „Die Partei“ des Satirikers Sonneborn noch am Wahlausschuss gescheitert.

BerlinBei der Bundestagswahl am 22. September konkurrieren voraussichtlich 38 Parteien um die Gunst der Wähler. Das ergab die zweitägige Sitzung des Bundeswahlausschusses, die am Freitag in Berlin zu Ende ging. Zum Abschluss gab das elfköpfige Gremium unter anderem noch grünes Licht für „Die Partei“ des Satirikers Martin Sonneborn, die vor vier Jahren noch vor dem Wahlausschuss gescheitert war.

Eine Zulassung gab es ferner für so unterschiedliche Gruppierungen wie die Marxistisch-Leninistische Partei sowie für die Rechte, die Partei des bekannten Neonazis Christian Worch.

Die bereits im Bundestag vertretenen Parteien wie CDU und SPD waren ebenso automatisch zugelassen wie die Piratenpartei, die Freien Wähler und die rechtsextreme NPD, die dank ihrer Landtagsmandate an der Bundestagswahl teilnehmen dürfen.

Fakten zur Bundestagswahl

Wie läuft der Wahltag ab?

Mehr als 80.000 Wahllokale gibt es in den insgesamt 299 Wahlkreisen. Damit dort von 8 bis 18 Uhr gewählt werden kann, sind über 600.000 ehrenamtliche Wahlhelfer im Einsatz - dafür steht ihnen nicht mehr als ein Erfrischungsgeld von 21 Euro zu. Pünktlich um 18 Uhr schließen die Wahllokale, dann beginnt die Auszählung. Erste Hochrechnungen gibt es meist schon wenige Stunden später.

Wer organisiert die Wahl?

Oberster Organisator ist der Bundeswahlleiter. Der wird auf unbestimmte Zeit vom Innenminister ernannt. Traditionell wird regelmäßig der Präsident des statistischen Bundesamtes mit dieser Aufgabe betraut - seit 2008 ist deshalb Roderich Egeler Bundeswahlleiter. Er organisiert nicht nur die Bundeswahlen, sondern überprüft auch die antretenden Parteien und unterstützt die 16 Landeswahlleiter bei der Durchführung der Wahlen auf Landesebene. Auch jeder Wahlkreis hat seine eigene Wahlkreisleitung.

Wer sind die Wähler?

Wählen darf jeder, der die deutsche Staatsbürgerschaft hat und über 18 Jahre alt ist. Bei der Bundestagswahl am 22. September werden das 61,8 Millionen Menschen sein. Nur 3,6 Prozent der Wahlberechtigten sind zwischen 18 und 20 Jahren alt, aber über 20 Prozent der Wahlberechtigten sind 70 Jahre und älter. 51,5 Prozent der Wahlberechtigten sind Frauen.

Wann kommt eine Partei in den Bundestag?

Damit eine Partei bei den Wahlen antreten kann, muss sie vom Bundeswahlausschuss anerkannt werden. Unterschieden wird hier zwischen den „etablierten" Parteien, die seit der letzten Wahl mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sein müssen, und den nicht etablierten Parteien. Nicht etablierte Parteien müssen neben ihren Unterlagen auch Unterschriftensammlungen vorlegen, um zur Wahl antreten zu können.

Um in den Bundestag zu kommen, muss eine Partei mindestens fünf Prozent aller abgegebenen Stimmen erhalten - oder aber drei Direktmandate in den Wahlkreisen holen.

Darüber hinaus hatten sich rund fünf Dutzend Parteien beworben, aber nur bei rund der Hälfte sah der Ausschuss unter dem Vorsitz von Bundeswahlleiter Roderich Egeler die notwendigen Kriterien erfüllt. Dazu gehörten etwa die Republikaner, die Tierschutzpartei und die Partei Bibeltreuer Christen (PBC), die bereits am Donnerstag den Zuschlag erhalten hatten.

Eine Absage gab es hingegen für Gruppierungen wie Deutsches Reich und Frühling-in-Deutschland, aber auch für die Neugründung der Grauen Panther und die Anarchistische Pogo-Partei, die vor acht Jahren noch für den Bundestag kandidieren durfte. Die abgewiesenen Parteien können allerdings innerhalb von vier Tagen noch Einspruch beim Bundesverfassungsgericht einlegen.

Von

dpa

Kommentare (4)

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Account gelöscht!

05.07.2013, 14:53 Uhr

3 dutzend und 4-5 Verb**cher....so schwer ist die Wahl ja nicht dann wenn man weiss wo man sein KReuz auf keinen Fall machen darf.

dot

10.07.2013, 18:55 Uhr

das wird eine schicksalswahl für unser land. die grosse auswahl sehe ich auch als ausdruck des unmutes an und dass wir noch eine menge zu verlieren und zu beschützen haben in sachen "freies mutiges land"

das handelsblatt sollte sich mal um die pressefreiheit im zusammenhang mit art 10 des GG kümmern und position beziehen und sich mit anderen zeitungen zusammenschliessen, die noch nicht korrumpiert sind durch angebote, die sie nicht mehr ablehnen können

denn ohne eine regierungskritsiche presse wachen die deutschen nicht auf, sondern denken es wird alles gut.



Account gelöscht!

11.07.2013, 13:40 Uhr

Bezeichnend finde ich, dass sie die AfD gar nicht erwähnen!
Bezeichnend auch für das Handelsblatt und andere Medien, die
die AfD gar nicht mehr zeigen, was man bei den Öffentlich-
Rechtlichen noch verstehen kann, denn die sind für unpartei
ische Berichte sowieso nicht bekannt.

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