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23.09.2012

19:45 Uhr

Bundestagswahl 2013

Niebel liebäugelt mit Ampelkoalition

FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel könnte sich nach der Bundestagswahl 2013 eine Koalition seiner Partei mit SPD und Grünen vorstellen. Letztere lehnen das jedoch ab - und die Sozialdemokraten haben andere Probleme.

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel kann sich eine Ampelkoalition vorstellen. dapd

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel kann sich eine Ampelkoalition vorstellen.

BerlinEntwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kann sich nach der nächsten Bundestagswahl offenbar auch eine Ampelkoalition vorstellen. „Die FDP will die erfolgreiche Politik in der Koalition mit CDU/CSU fortsetzen. Aber auch andere Mütter haben schöne Töchter“, sagte er der „Bild“-Zeitung laut Vorabbericht. Es gebe auch in anderen Parteien als der Union „gute Politiker mit guten Ideen“. Zu diesen zähle der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

Scharf attackierte Niebel Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Mit ihrer sozialistischen Politik bereitet sich Frau von der Leyen auf ihre Kanzlerschaft in einer Großen Koalition vor.“ Er könne sich nicht vorstellen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dieses Gebaren gefalle.

Jürgen Trittin, der Bundesvorsitzende der Grünen, sieht jedoch für seine Partei keine andere Regierungsoption als rot-grün: „Im September 2013 gibt es entweder eine eigene Mehrheit von SPD und Grünen, oder es gibt eine Rückkehr zur großen Koalition“, sagte er voraus. Eine rot-grüne Minderheitsregierung dürfte ebenso wenig funktionieren wie eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP.

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Auch bei den Sozialdemokraten wirft die Bundestagswahl ihre Schatten voraus: So wehrt sich SPD-Chef Sigmar Gabriel sich gegen Berichte, wonach die Parteispitze ihre Entscheidung über die Kanzlerkandidatur deutlich früher treffen wird. Der Zeitpunkt werde nicht von den Medien entschieden, „sondern das werden wir machen“, sagte Gabriel am Sonntagabend im „Bericht aus Berlin“ der ARD. Es bleibe beim alten Zeitplan Ende 2012/Anfang 2013. Auch gebe es noch keine Vor-Festlegung auf einen Kandidaten.

Nach Informationen des „Spiegels“ soll die Entscheidung dagegen spätestens am 24. November beim Parteikonvent in Berlin fallen. Die bisherige „Troika“ aus Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück solle noch im Herbst in ihrer jetzigen Form aufgelöst werden. Gabriel habe sich gegen eine Kandidatur entschieden. Steinbrück selbst riet im „Spiegel“: „Wir müssen uns jetzt Gedanken machen, wann wir den Kandidaten präsentieren.“

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Er dementierte Berichte, wonach bereits entschieden ist, dass er als Kandidat in den Wahlkampf 2013 ziehen soll. „Nichts ist entschieden, das sind alles ungelegte Eier“, sagte der frühere Bundesfinanzminister der „Süddeutschen Zeitung“.

Angesichts immer neuer Berichte über einen angeblichen Vorentscheid rief Gabriel seine Genossen laut „Bild“-Zeitung zur Ordnung. Gabriel habe „einigen im Parteivorstand ordentlich den Kopf gewaschen“, schreibt das Blatt (Samstag) unter Berufung auf nicht genannte Quellen in der SPD-Zentrale. Dennoch wird in der SPD der Ruf nach einer baldigen Nominierung ihres Kanzlerkandidaten lauter. „Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wird der Wunsch größer, die Kandidatenfrage noch in diesem Jahr zu klären. Das weiß auch der Parteivorsitzende“, sagte der bayerische Abgeordnete Martin Burkert der Tageszeitung „Die Welt“.

Kommentare (9)

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Kapturak

23.09.2012, 21:05 Uhr


Was hat die FDP in den vergangenen 4 Jahren geleistet ? Nichts. Und jetzt wollen sich diese Möchtegern-Liberalen von Grün-Rot ihre Pöstchen kaufen. Das wird wohl nichts, denn auf diese Pfeiffen fallen die Wähler nicht nochmal rein.

gerhard

23.09.2012, 22:25 Uhr

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kann sich nach der nächsten Bundestagswahl offenbar auch eine Ampelkoalition vorstellen. „Die FDP will die erfolgreiche Politik in der Koalition mit CDU/CSU fortsetzen. Aber auch andere Mütter haben schöne Töchter.(Zitat)
Na so was – und shöne Töchter will er auch noch haben? -- Na – sind die roten und grünen Töchter jetzt wohl für Niebel an der Reihe?
Ja – aber was werden die Töchter dazu sagen- Niebel wird bei denen doch nicht den charismatischen Vater spielen dürfen. Vor allem werden diese sich nicht so alte „Mützen“ in und auf den Kopf sich setzen wollen und lieber selbst schon den Stab des Regierens übernehmen. Die Welt dreht sich stetig ohne Unterlass und die Jugend ist inzwischen früher politisch reifer als in früheren Jahren. Die FDP in der jetzigen Form dürfte also längst „ausgeniebelt“ sein. Aber auch die restlichen Parteien sollten sich dringend ums „aufmöbeln“ bemühen, um die derzeitige politische Lage in den Griff zu bekommen.

Account gelöscht!

23.09.2012, 22:49 Uhr

Werter Herr Niebel, das setzt allerdings voraus, dass die FDP die 5% Hürde schafft. Vielleicht ist ihr neuer Teppich dabei hilfreich.

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