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26.12.2011

16:11 Uhr

Bundestagswahl 2013

Özdemir hofft auf 15 Prozent plus x

Die Grünen haben ein klares Ziel für die Bundestagswahl 2013 ausgesprochen: Parteichef Cem Özdemir hat ein Ergebnis von mehr als 15 Prozent vorgegeben. So viel müsse es schon sein, damit es zur Traumkoalition reicht.

Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir: 15 Prozent plus x. dpa

Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir: 15 Prozent plus x.

BerlinGrünen-Parteichef Cem Özdemir hat für seine Partei als Ziel für die Bundestagswahl 2013 ein Ergebnis von mehr als 15 Prozent der Stimmen vorgegeben. „Für mich ist glasklar: Die Grünen müssen bei der Wahl 2013 15 Prozent plus X holen, damit es reicht“, sagte Özdemir der Berliner „Tageszeitung“ mit Blick auf eine mögliche rot-grüne Koalition. „Denn dass die SPD ein Ergebnis wie unter Gerhard Schröder holt, halte ich für unwahrscheinlich“, fügte Özdemir hinzu. Derzeit liegen die Sozialdemokraten in Umfragen bei etwa 30 Prozent.

Özdemir sagte weiter, es gebe ein Problem für die Grünen: „Es gibt eine rechnerische Mehrheit jenseits von Union und FDP, die sich aber gegenwärtig nicht in eine politische übersetzt. Insbesondere, weil der SPD Stimmen durch die Linkspartei fehlen.“

Die Linkspartei sei aber bedauerlicherweise nicht regierungswillig und -fähig. Dazu kämen dann noch die Piraten, „an deren Einzug in die Parlamente auch manche Leute ein Interesse haben, denen es aber vor allem darum geht, einen Wechsel zu verhindern.“ Für ihn sei deshalb klar, dass es einen Regierungswechsel 2013 nur mit starken Grünen geben werde.

Kritisch äußerte sich Özdemir im Rückblick zu den Steuerbeschlüssen der ersten rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005. „Sie können sicher sein: Solche Fehler macht man nur einmal“, sagte der Grünen-Chef. SPD und Grüne hatten in ihrer Regierungszeit unter anderem den Spitzensteuersatz massiv gesenkt. Inzwischen wollen die Grünen den Spitzensteuersatz wieder von derzeit 42 auf 49 Prozent erhöhen und zudem eine Vermögensabgabe einführen. Özdemir kritisierte eine zunehmende Umverteilung in Deutschland: „Niedrigverdiener befinden sich in Deutschland in einer katastrophalen Situation und Hartz-IV-Bezieher werden auf Dauer abgehängt.

 

Von

afp

Kommentare (33)

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Account gelöscht!

26.12.2011, 17:06 Uhr

Wer diese Ökoterroristen wählt, wählt damit den wirtschaftlichen Untergang eines Industriestandortes.
Das einzig Positive an den Grünen ist ihr uneingeschränktes Bekenntnis zu Europa !

Account gelöscht!

26.12.2011, 17:20 Uhr

Mr.Bounusmeilen und seine grünlichen Führungskräfte kennen diese Grundfarbe doch nur noch von den in der tasche steckenden Euroscheinen. Der Rest ist doch schon lange zwischen rot und ganz rot angekommen.
Wer die grüne Spinnerpartei wählt, hat definitiv mit seinem Arbeitsplatz abgeschlossen. In Ba-Wü bekommen wir die Zecken hoffentlich bald wieder los....im Bund brauch ich die dann 3 Mal nicht.

Limauniform

26.12.2011, 18:02 Uhr

Das könnte klappen, wenn sich die Wähler nicht mehr an den letzten rot-grünen Regierungsversuch erinnern und wenn Claudia Roth sich aus der Politik zurückzieht .

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