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13.08.2013

14:17 Uhr

Bundestagswahl

Steinbrück für Parteikonvent nach der Wahl

Glaubt die SPD noch an Rot-Grün? Steinbrück lässt keinen Zweifel daran. Die Ankündigung eines Parteikonvents gleich nach der Wahl überrascht. Geht es schief, dürfte es um Machtfragen und die große Koalition gehen.

Ist ihm mulmig zumute? Kanzlerkandidat Steinbrück kündigt ein Parteikonvent direkt nach der Wahl an. Sollte es am 22. September schief laufen, wird es dort um die große Koalition gehen. dpa

Ist ihm mulmig zumute? Kanzlerkandidat Steinbrück kündigt ein Parteikonvent direkt nach der Wahl an. Sollte es am 22. September schief laufen, wird es dort um die große Koalition gehen.

BerlinSPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück unterstützt die Idee für einen kleinen Parteitag direkt nach der Bundestagswahl. „Es ist klar, dass sich nach einer Bundestagswahl die Gremien mit dem Wahlergebnis beschäftigen“, sagte Steinbrück der Nachrichtenagentur Bloomberg. Am Montag nach der Wahl treffe sich der Parteivorstand und in der gleichen Woche ein Parteikonvent. „Und ich werde auf jeden Fall daran teilnehmen“, betonte Steinbrück. Der 66-Jährige hat aber klar gemacht, nur für Rot-Grün zur Verfügung zu stehen. Wird das Ziel verfehlt, dürfte er in den SPD-Planungen keine Rolle mehr spielen.

Die Ankündigung des Konvents direkt nach der Wahl geht auf eine Idee Gabriels in der Vorstandssitzung vorletzten Montag zurück, die nun durch einen „Spiegel“-Bericht öffentlich wurde. Offiziell soll bei dem Parteitreffen mit den Delegierten die Marschroute für rot-grüne Koalitionsverhandlungen abgesteckt werden. Da die Chancen hierfür aber schwinden, könnte es um innerparteiliche Machtfragen und um die mögliche Teilnahme an einer großen Koalition gehen. Allerdings kann der Konvent keine Personalentscheidungen treffen - dies bleibt dem Bundesparteitag Mitte November in Leipzig vorbehalten. In aktuellen Umfragen liegt Rot-Grün (38 Prozent) weiter hinter Schwarz-Gelb (46 Prozent) zurück.

Fakten zur Bundestagswahl

Wie läuft der Wahltag ab?

Mehr als 80.000 Wahllokale gibt es in den insgesamt 299 Wahlkreisen. Damit dort von 8 bis 18 Uhr gewählt werden kann, sind über 600.000 ehrenamtliche Wahlhelfer im Einsatz - dafür steht ihnen nicht mehr als ein Erfrischungsgeld von 21 Euro zu. Pünktlich um 18 Uhr schließen die Wahllokale, dann beginnt die Auszählung. Erste Hochrechnungen gibt es meist schon wenige Stunden später.

Wer organisiert die Wahl?

Oberster Organisator ist der Bundeswahlleiter. Der wird auf unbestimmte Zeit vom Innenminister ernannt. Traditionell wird regelmäßig der Präsident des statistischen Bundesamtes mit dieser Aufgabe betraut - seit 2008 ist deshalb Roderich Egeler Bundeswahlleiter. Er organisiert nicht nur die Bundeswahlen, sondern überprüft auch die antretenden Parteien und unterstützt die 16 Landeswahlleiter bei der Durchführung der Wahlen auf Landesebene. Auch jeder Wahlkreis hat seine eigene Wahlkreisleitung.

Wer sind die Wähler?

Wählen darf jeder, der die deutsche Staatsbürgerschaft hat und über 18 Jahre alt ist. Bei der Bundestagswahl am 22. September werden das 61,8 Millionen Menschen sein. Nur 3,6 Prozent der Wahlberechtigten sind zwischen 18 und 20 Jahren alt, aber über 20 Prozent der Wahlberechtigten sind 70 Jahre und älter. 51,5 Prozent der Wahlberechtigten sind Frauen.

Wann kommt eine Partei in den Bundestag?

Damit eine Partei bei den Wahlen antreten kann, muss sie vom Bundeswahlausschuss anerkannt werden. Unterschieden wird hier zwischen den „etablierten" Parteien, die seit der letzten Wahl mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sein müssen, und den nicht etablierten Parteien. Nicht etablierte Parteien müssen neben ihren Unterlagen auch Unterschriftensammlungen vorlegen, um zur Wahl antreten zu können.

Um in den Bundestag zu kommen, muss eine Partei mindestens fünf Prozent aller abgegebenen Stimmen erhalten - oder aber drei Direktmandate in den Wahlkreisen holen.

Für den SPD-Konvent wird derzeit der Dienstag nach dem Wahlsonntag favorisiert, möglich ist aber auch Freitag, der 27. September. Zuvor soll die neu gewählte SPD-Bundestagsfraktion am Dienstagmorgen (24. September) erstmals zusammentreten und den Fraktionsvorsitzenden wählen. Bisher wird in der SPD damit gerechnet, dass sich ungeachtet einer möglichen Regierungsbeteiligung Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigen lassen will. Allerdings werden in der SPD auch Gabriel Ambitionen auf dieses strategisch wichtige Amt nachgesagt.

Steinbrück betonte, sein Ziel bleibe eine rot-grüne Koalition. Im Wahlkampf wolle er nicht über ungewünschte Szenarien spekulieren, sagte er mit Blick auf eine große Koalition. Es gibt Überlegungen in der SPD, bei Verfehlen von Rot-Grün auch eine Mitgliederbefragung über die Beteiligung an einer Koalition mit der Union durchzuführen. Allerdings würde dies mindestens vier Wochen dauern - damit könnte viel Zeit verstreichen, bis eine neue Bundesregierung steht.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Mazi

13.08.2013, 14:33 Uhr

Sehr gute Bildauswahl!

Steinbrück kommt jetzt auf die Mitleidstour. Aber das hat er nicht verdient, nicht einmal von seinen engsten Parteifreunden. Zu unqualifiziert, zu egostisch sein Auftreten.

cannerrara

13.08.2013, 15:45 Uhr

Es ist aber auch zum Heulen, Herr Steinbrück! Es ist nicht Ihre Person, sondern die Sozialverräterschaft und die Nichtwahrnehmung von Opposition im Bundestag, die die SPD blockieren. Jetzt bleiben alle damaligen Stammwähler weg, weil die SPD keine neuen und bürgernahen Antworten mehr hat. Wen sollte das wundern? Ich verspreche mir von der AfD wieder mehr Aktivitäten gegen die Blockparteien!

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