Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

01.07.2013

15:41 Uhr

Bundestagswahl

Steinbrück will große Koaltition nicht ausschließen

Niemand in der SPD will nach der Bundestagswahl gerne mit der CDU regieren – dennoch schließt Peer Steinbrück eine große Koalition nicht aus. Kein Wunder: Nach Rot-Grün sieht es derzeit nicht wirklich aus.

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück möchte sich die Möglichkeit einer großen Koalition offen halten. dpa

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück möchte sich die Möglichkeit einer großen Koalition offen halten.

BerlinDie SPD will die Bildung einer großen Koalition nach der Bundestagswahl am 22. September in ihrem Wahlprogramm nicht formal ausschließen. „Die Neuauflage der großen Koalition will niemand in meiner Partei“, sagte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Montag in Berlin vor Journalisten. Er halte aber nichts davon, „über formale Grundsatzbeschlüsse der eigenen Partei die Koalitionsfähigkeit abzusprechen“. Derartige Beschlüsse werde es auch nicht geben. „Darüber ist sich die Parteiführung einig.“ Die SPD bleibe dabei, nur eine rot-rot-grüne Koalition einschließlich einer Tolerierung auszuschließen.

Auch der Wortführer der Parteilinken im SPD-Vorstand, Ralf Stegner, sagte, statt formaler Beschlüsse müsse die SPD inhaltlich darauf hinarbeiten, dass Rot-Grün eine Mehrheit bekomme. „Wenn die SPD die Tür zur großen Koalition komplett verrammelt, bereitet sie unter Umständen den Weg für Schwarz-Grün“, sagte der schleswig-holsteinische SPD-Chef der „Frankfurter Rundschau“.

Peer Steinbrück: Standortschließungen der Bundeswehr überprüfen

Peer Steinbrück

Standortschließungen der Bundeswehr überprüfen

Peer Steinbrück wettert weiter gegen die laufende Bundeswehrreform. Sollte er gewählt werden, will er einige Punkte auf den Prüfstand stellen. Eine Reform in der Reform soll es aber nicht geben, sagte er.

In den Umfragen haben derzeit als Zweier-Konstellation nur eine Koalition aus Union und Grünen sowie ein Bündnis aus Union und SPD rechnerisch eine klare Mehrheit. SPD und Grüne sind von einer Mehrheit weit entfernt und liegen zusammengenommen hinter Schwarz-Gelb. Aber auch für Union und FDP ergeben die Umfragen keine Mehrheit. Die "Welt am Sonntag" hatte berichtet, in der Partei gebe es Überlegungen, die eigenen Anhänger und Wahlkämpfer durch einen formalen Ausschluss einer Koalition mit der Union zu motivieren.

An ihn sei ein solcher Wunsch nicht herangetragen worden, sagte Steinbrück. In seinen Gesprächen in der Partei werde ihm jedoch berichtet, dass „nach wie vor ein großes Unwohlgefühl, eine große Ablehnungsfront besteht gegenüber der Wiedereinsetzung einer großen Koalitioni. Ihm werde sehr klar signalisiert, dass sein Standpunkt, für eine große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen, richtig sei.

Von

rtr

Kommentare (21)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Adolphe

01.07.2013, 15:59 Uhr

Alle Überlegungen über Koalitionen sind überflüssig. Die AfD, mit ihrem Führer Lucke und der geistigen Elite im Rücken werden mit absoluter Mehrheit die Regierung übernehmen. Und dann wird Deutschland seinen eigenen Weg gehen.

Mazi

01.07.2013, 15:59 Uhr

Dieser falsche Fünfziger. Jetzt müssen die Grünen ihn aber beißen.

Das dürfte jetzt auch für Gabriel und die Glaubwürdigkeit der SPD etwas zuviel werden. War das etwa schon damals der Grund für seine Tränen? Waren das Tränen der Scham?

Ist das noch steigerbar?

citadelle

01.07.2013, 16:04 Uhr

Hauptsache kein Rot-Grün. Hauptsache kein Schwarz-Gelb. Allein dafür lohnt es sich zu kämpfen. Eine große Unbekannte wird wohl die AfD sein, die inzwischen hoch gehandelt wird. Die momentanen Fakten über den Euro und die EU treiben die Wähler reihenweise zur AfD. Wenn Deutschland nicht untergehen will, müssen die Altparteien eine Abreibung erhalten. Ein Neuanfang muss schnellstens her. Es ist ja lächerlich, wie sich die Deutschen und ihre Politiker veräppeln und beschimpfen lassen. Dreht endlich den Geldhahn zu und investiert im Inland! Es sind genügend Aufgaben da. Ich wähle die AfD in der Hoffnung, dass sie stark wird.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×