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27.07.2017

15:10 Uhr

Bundestagwahl

AfD-Einzug in Bundestag wegen Listenfehler gefährdet

Der Landeswahlleiter in NRW prüft eine Beschwerde über die Kandidatenliste der AfD für die Bundestagwahl. Sollte die Liste durchfallen, kann die Partei in dem Bundesland nicht zur Wahl im September antreten.

Die Umfragen prognostizieren der AfD für die Bundestagswahl Ergebnisse über fünf Prozent. Trotzdem muss die Partei nun zittern. dpa

AfD-Plakate

Die Umfragen prognostizieren der AfD für die Bundestagswahl Ergebnisse über fünf Prozent. Trotzdem muss die Partei nun zittern.

BerlinDer AfD droht trotz Umfragewerten klar über der Fünf-Prozent-Hürde ein Scheitern bei der Bundestagswahl. Nach dem Eingang eines anonymen Schreibens werde die Liste der Bundestags-Kandidaten aus Nordrhein-Westfalen überprüft, sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters am Donnerstag in Düsseldorf. Demnach gab es bei einem AfD-Kreisparteitag in Recklinghausen Unregelmäßigkeiten, die sich auf die Kandidatenliste ausgewirkt haben können.

Am Freitag muss der Landeswahlausschuss über die Zulässigkeit der Kandidatenlisten aller Parteien für die Bundestagswahl entscheiden. Von Gewicht ist dabei die Empfehlung des Landeswahlleiters. Sollte die AfD-Liste durchfallen, kann die Partei in NRW nicht zur Bundestagswahl antreten. Ohne die Stimmen aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland ist jedoch der Einzug der AfD in den Bundestag unsicher.

Neben dem Landeswahlleiter erhielt das anonyme Schreiben auch die „Rheinische Post“. Das Blatt berichtete, in der vierseitigen Beschwerde werde die Aufstellung der Delegierten in Recklinghausen beanstandet. Demnach waren an den Delegierten-Wahlen drei Personen beteiligt, die zu dem Zeitpunkt keine AfD-Mitglieder gewesen seien. Die in Recklinghausen gewählten Delegierten gehörten später zu dem Gremium, das die Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmte. Von der NRW-AfD war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen.

Sollte der Landeswahlausschuss die AfD-Liste für die Bundestagswahl ablehnen, kann die Partei gegen den Beschluss beim Bundeswahlleiter Beschwerde einlegen. Wenn die Beschwerde gegen die AfD-Liste erfolgreich sein sollte, wird die AfD auf den Wahlzetteln in NRW bei den wahlentscheidenden Zweit-Stimmen nicht aufgelistet. In jüngsten Umfragen erreichte die AfD Werte zwischen sieben und neun Prozent, nachdem sie im vergangenen Jahr überwiegend zweistellig in den Erhebungen abschnitt.

Von

rtr

Kommentare (3)

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Herr Holger Narrog

27.07.2017, 16:07 Uhr

Wenn dieser Formfehler eine Regierungspartei betroffen hätte, wäre dieser wahrscheinlich ohne öffentliches Aufhebens korrigiert worden.

Was spräche dagegen anstatt mit viel Mühe in den AfD Unterlagen Formfehler zu suchen, die Stimmauszählung zu beeinflussen usw. den Wahlvorgang zu vereinfachen. Man könnte analog der Deutschen Demokratischen Republik Wahllisten erstellen. Der Wähler faltet den Wahlzettel und wirft diesen in die Urne. Damit könnte die Gefahr durch Wahlen für die Demokratie entschärft werden.

Herr Leo Löwenstein

27.07.2017, 16:20 Uhr

Blockparteien muss der A... schon ziemlioch auf Grundeis gehen.

Warum nur?
Weil dann ALLE Schweinereien öffentlich werden, worauf sie sich hinter verschlossenen Türen geeinigt haben?
Wer kontrolliert eigentlich, ob unsrere Parteien ein Kartell bilden?

Herr Otto Berger

27.07.2017, 17:09 Uhr

Es kann nur davor gewarnt werden, die AfD bei der bevorstehenden BT-Wahl zu sabotieren; denn es könnte sonst der Eindruck entstehen, dass in Deutschland Veränderungen durch Wahlen nicht mehr möglich sind ---- sondern politische Veränderungen nur durch eine APO auf der Straße durchsetzbar sind.

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