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26.01.2011

19:04 Uhr

Bundeswehr-Affären

Guttenberg in der Verteidigung

Gorch Fock, der Unfall eines Soldaten, geöffnete Feldpost – der Minister muss viele Fragen beantworten. Er räumt eine Informationspanne ein und bügelt die Opposition ab. In den Chor der Kritiker reiht sich Altkanzler Schmidt ein.

Auftritt vor der Presse: Zu Guttenberg nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses. Quelle: Reuters, Sascha Rheker

Auftritt vor der Presse: Zu Guttenberg nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses.

BerlinVerteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat eine Panne bei der Aufklärung der Bundeswehr-Affären eingeräumt, den Vorwurf der Vertuschung aber zurückgewiesen. Die Opposition mahnte einen anderen Umgang mit dem Parlament an. Die Koalition zeigte sich mit den Aufklärungen zufrieden. Seit einer Woche ist Guttenberg wegen der Affären massiv unter Druck. Am Mittwoch reihte sich auch Altkanzler Helmut Schmidt ins Lager der Kritiker ein.

Schmidt kritisierte die schnelle Ablösung des „Gorch-Fock“-Kapitäns Norbert Schatz. An die Adresse des Verteidigungsministers sagte der Sozialdemokrat der „Zeit“, deren Herausgeber er ist: „Um einen Rat gebeten, würde ich sagen: Sorge dafür, dass die Vorschriften eingehalten werden. Zu den Regeln gehört beispielsweise auch, dass über niemandem der Stab gebrochen wird, ehe er angehört wurde.“ Schmidt betonte, sein Ratschlag beziehe sich nicht nur auf den Umgang mit Schatz, sondern auch auf die Entlassung von Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Beide waren kurz nach dem Amtsantritt von Guttenberg Ende 2009 entlassen worden, weil sich der Minister von ihnen nicht hinreichend über die Kundus-Affäre informiert gefühlt hatte.

Der Verteidigungsminister nahm am Mittwoch erstmals ausführlich zu Missständen auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“, einem mysteriösen Schießunfall in Afghanistan und geöffneter Feldpost von Soldaten Stellung. Die Anschuldigungen gegen ihn seien „wie ein morsches Dachgebälk in sich zusammengebrochen“, sagte er nach einer vierstündigen Sitzung des Verteidigungsausschusses.

Nur zum tödlichen Schießunfall in Nordafghanistan räumte Guttenberg im Bundestagsplenum eine „unvollständige“ Unterrichtung des Parlaments am 21. Dezember ein. „Das darf nicht sein.“ Dies sei in der vergangenen Woche in einer Sitzung des Ausschusses korrigiert worden. „Ich weise (...) mit Nachdruck zurück, ich hätte das Parlament nicht informiert, ebenso den Vorwurf einer gezielten Vertuschung oder Irreführung durch mein Haus oder durch mich selbst“, sagte Guttenberg. Abschließende Informationen seien erst nach Abschluss der Ermittlungen vor allem der Staatsanwaltschaft möglich. Er bekannte sich zur Gesamtverantwortung, nahm aber auch die militärische Führung in die Pflicht.

Kommentare (1)

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02.03.2011, 07:45 Uhr

Es sollte uns zu denken geben, dass wir dazu fähig sind, unseren Verteidigungsminister derart in die Enge treiben, dass er keine andere Möglichkeit mehr sieht, sich zu verteidigen, als zurückzutreten.
Möchte wissen, ob irgendjemand angesichts dieser doch sehr ernsten Vorfälle in seiner Amtszeit besser reagiert hätte.
Armin Obermeier

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