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06.01.2011

12:56 Uhr

Bundeswehr

Afghanistan-Mandat unter Bedingungen

VonRüdiger Scheidges

Vor der Abstimmung im Bundestag werden in den Parteien Forderungen nach einem Rückzugstermin lauter. Eine Mehrheit für die Verlängerung des Mandats wird es wohl trotzdem geben. Allerdings werden einige Bedinungen eingehalten werden müssen, da auch der Rückhalt in der Bevölkerung schwindet.

In Afghanistan stehen die Zeichen auf Rückzug. Quelle: DAPD

In Afghanistan stehen die Zeichen auf Rückzug.

BERLIN . In der Bevölkerung schwindet der Rückhalt für den Afghanistan-Einsatz, und in der Politik wächst die Skepsis. Dennoch zeichnet sich für die in diesem Monat anstehende Verlängerung des deutschen Mandats eine Mehrheit im Bundestag ab. "Die Koalition darf nur nicht den Fehler begehen, keinen Rückzugstermin für 2011 zu nennen", meint SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels.

Wenn das Parlament voraussichtlich Ende Januar über die Mandatsverlängerung beschließt, wird sich der schwindende Rückhalt in Politik und Gesellschaft in der Abstimmung widerspiegeln. In Ostdeutschland hat die Ablehnung des Isaf-Einsatzes seit der ersten Abstimmung im Jahr 2001 Tradition – die Linke stimmt beständig dagegen. Doch jetzt erfasst die Skepsis dort auch weite SPD-Kreise.

Widerstand im Osten

So hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident und SPD-Landeschef Erwin Sellering die Abgeordneten seines Landes aufgefordert, das Mandat abzulehnen. Auch in Bayern und Hessen melden Ortsverbände Widerstand an.

"Die Deutschen müssen – so wie es die USA für ihre Truppen angekündigt haben – damit beginnen, dort ihr Kontingent spürbar zu verringern, wo es die Sicherheitslage zulässt", forderte SPD-Verteidigungsexperte Bartels.

Doch nicht nur die SPD muss den Spagat schaffen, innenpolitisch auf den schnellstmöglichen Truppenrückzug zu drängen, dabei aber die sicherheitspolitische Realität und die Absprachen mit den Verbündeten nicht aus den Augen zu verlieren. Das sieht auch Tom Koenigs, erfahrener Afghanistan-Experte der Grünen und Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte: Sämtliche diskutierten Abzugsdaten seien von den USA vorgegeben. Beginn des Rückzugs 2011, nach 2014 keine Kampfeinsätze der Nato-Truppen mehr. "Das heißt: Sämtliche Abzugspläne können gar nicht anders als koordiniert funktionieren", sagte Koenigs dem Handelsblatt. "Da kann nicht ein Land ein bisschen länger oder ein bisschen kürzer ausharren."

Kommentare (2)

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Thomas Melber, Stuttgart

06.01.2011, 18:59 Uhr

Einen Abzugstermin zu nennen, ohne daß bis dahin bestimmte bedingungen erfüllt sind, ist das dümmste überhaupt.

matze

07.01.2011, 01:51 Uhr

[1] Thomas Melber, Stuttgart

Sie sprechen von bestimmten bedingungen. ich will Sie an ein talibanisches Sprichwort erinnern, wenn Sie es vielleicht noch nicht kennen.

Die besatzer haben zwar die Uhr erfunden, aber wir haben die Zeit.

Das ist genau der Grund gewesen, warum die Russen aufgegeben haben. Da sitz ein Taliban in einer Grube, und wartet Wochen, Monate und Jahre bis er seine Aufgabe erledigt, in dem er ein Schuss abschießt. Mit dieser Taktik haben Sie fast alle Helikopter der Russen abgeschossen, und irgendwann war es Schluss, und sind nach Hause gegangen. Keiner hat uns dort eingeladen, und für die interessen der Amis die Soldaten in den Tod zu schicken, ist wirklich Schwachsinn. Der letzte Fall über Weihnachten war kein Unfall, der Deutsche Soldat hat sich selber erschossen.

traurig!

Wir sind dort unerwünscht, und sollten schnell wieder zurückkommen. Tausende Soldaten und Zivilisten sind gestorben, und der Fortschritt ist null. Die Taliban kennt die Zahlen besser als die Deutsche bevölkerung. Was der Aufenthalt dort täglich den Steuerzahler kostet. Deswegen erlaubt er sich, mit seinem Esel noch langsamer um den Kreis zu reiten. Und das neben den Soldaten, die ihr leben riskieren, und nicht unterscheiden können, wer Afghane oder Taliban ist.

Äusserlich sehen Sie ja wie wir wissen gleich aus!

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