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08.05.2017

13:53 Uhr

Bundeswehr

Erhöhtes Meldeaufkommen zu Wehrmachtsandenken

Im Kampf gegen rechtsextremistische Umtriebe wurden deutschlandweit Bundeswehrkasernen nach Wehrmachtsandenken durchsucht. Die Verteidigungsministerin freut sich jetzt über vermehrte Meldungen zu Wehrmachtsandenken.

Deutsche Politiker fördern eine Prüfung für Soldaten in welcher unter anderem Vergangenheitsbewältigung und politische Bildung thematisiert wird. Reuters

Demokratieführerschein

Deutsche Politiker fördern eine Prüfung für Soldaten in welcher unter anderem Vergangenheitsbewältigung und politische Bildung thematisiert wird.

BerlinNach dem Fund von Wehrmachtsandenken in mehreren Bundeswehr-Kasernen hat sich die Sensibilität für Verstöße dieser Art in der Truppe nach Ansicht des Verteidigungsministeriums erhöht. „Wir spüren ein höheres Meldeaufkommen als in der Normalität“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin. Das sage zwar nichts über die Qualität der Meldungen zu Wehrmachtsandenken aus, aber darüber, wie Vorgesetzte und Mitarbeiter solche Dinge wahrnehmen und darauf achten würden.

Im Kampf gegen rechtsextremistische Umtriebe lässt die Bundeswehr derzeit deutschlandweit alle Kasernen nach Andenken an die Wehrmacht durchsuchen. Die interne Razzia ist eine Folge der Affäre um den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und womöglich einen Anschlag plante.

Die Baustellen der Ursula von der Leyen

Personal

Die Bundeswehr war in den vergangenen 25 Jahren auf Schrumpfkurs. Militärische Planung orientierte sich an Sparzwängen, die auch bei der Aussetzung der Wehrpflicht eine Rolle spielten. Bestand die Bundeswehr um 1990 aus fast einer halben Million aktiver Soldaten, sind es 2016 gerade noch knapp 178 000. Nun soll die Truppenstärke wieder wachsen.

Skandale

In einigen Kasernen hat die Bundeswehr mit handfesten Skandalen zu kämpfen. So soll es etwa bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall (Bayern) zu Sex-Mobbing, Volksverhetzung und Verstößen gegen das Tierschutzgesetz gekommen sein. Im baden-württembergischen Pfullendorf berichten Soldaten von demütigenden Ritualen und sexuellen Übergriffen. Zudem informiert der Wehrbeauftragte etwa in seinem jüngsten Jahresbericht, dass es 2016 rund 60 meldepflichtige Ereignisse „mit Verdacht auf Extremismus oder Verstoß gegen die Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ gegeben habe - etwa mit antisemitischem oder ausländerfeindlichem Hintergrund.

Ausrüstung

Die Ausrüstung der Bundeswehr ist teils marode, teils veraltet und sorgte in den vergangenen Jahre für viel Spott. Für 2016 bescheinigte der Wehrbeauftragte der Bundeswehr gar eine „planmäßige Mangelwirtschaft“. Das Verteidigungsministerium verkündete ehrgeizige Pläne zur Truppensanierung für 130 Milliarden Euro bis 2030.

Mängel

Technische Pannen und explodierende Kosten machen bei Waffensystemen große Probleme. So ist zum Beispiel die Produktion des „Eurofighter“ weit verzögert, die Kosten des Kampfjets liegen mit mehr als 6,5 Milliarden Euro massiv über den ursprünglichen Plänen. Zudem waren 2016 Teile der Hubschrauber nur bedingt einsatzbereit - der „Sea Lynx“ im Schnitt zu 23 und der „NH90“ zu 31 Prozent. Das größte Sorgenkind ist das Transportflugzeug „A400M“ - rund neun Jahre ist dessen Auslieferung verzögert. Bislang besitzt die Bundeswehr acht von insgesamt 53 beim Hersteller Airbus bestellte Maschinen. Doch ist selbst deren Einsatz nicht uneingeschränkt möglich.

Einsätze

Deutschland beteiligt sich derzeit im Auftrag des Bundestages mit knapp 3300 Soldaten an internationalen Einsätzen - etwa bei der Friedenssicherung im westafrikanischen Mali oder auf dem Balkan. Daneben gibt es „einsatzgleiche Verwendungen“, die keiner Zustimmung des Parlaments bedürfen. Dazu gehören die Stärkung der Nato-Ostflanke im Baltikum oder die Bekämpfung von Schleppern in der Ägäis. Bei wachsenden Aufgaben in der Welt will Deutschland eine aktivere Rolle spielen. Viele stellen sich die Frage, ob die Truppe den Aufgaben gewachsen ist.

„Wir kratzen da im Augenblick erstmal noch an der Oberfläche“, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der Deutschen Presse-Agentur. „Die Linke hat bereits mehrfach zu diesem Thema Anfragen an den Bundestag gestellt und vor diesem Phänomen gewarnt, ohne Gehör zu finden.“ Die Führungsebene scheine „tatenlos zuzusehen, wenn sich beispielsweise Soldaten in Wehrmachtsgedenkräumen zusammenrotten.“ Riexinger forderte einen Demokratieführerschein für Soldaten, der Vergangenheitsbewältigung und politische Bildung einschließe.

Von

dpa

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