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03.05.2017

11:33 Uhr

Bundeswehr

Grüne verlangen Aufklärung über rechtes Netzwerk

Konnte sich bei der Truppe ein rechtsextremes Netzwerk entwickeln? Für diese Frage fordern die Grünen nun eine Aufklärung. Es wäre das „absolute Horror-Szenario“. Von der Leyen steht unter Druck.

Die deutsche Truppe steht momentan unter Beobachtung. dpa

Bundeswehr

Die deutsche Truppe steht momentan unter Beobachtung.

BerlinDie Grünen fordern Aufklärung darüber, ob es ein rechtsextremes Netzwerk rund um den unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehr-Offizier Franco A. gab. „Das wäre natürlich das absolute Horror-Szenario, wenn es dort in irgendeiner Form ein Netzwerk gegeben hätte, das (...) möglicherweise gewaltsame Anschläge geplant hat“, sagte die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger dem Deutschlandfunk am Mittwoch. Ob ein solches Netz existierte, sei für sie auch nach der Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses durch das Ministerium offen. Sie habe aber den Eindruck, dass das Ministerium an dieser Stelle am Dienstag wieder etwas zurückgerudert sei.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schwere Fehler im Umgang mit der Affäre um Franco A. vor. „Zur Größe würde jetzt auch gehören zu sagen: 'Ja, ich habe etwas Falsches gesagt. Es war falsch. Es hat Vertrauen zerstört'“, sagte er der ARD. Von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker fliegen am Mittag ins elsässische Illkirch, wo A. zuletzt als Oberleutnant der Deutsch-Französischen Brigade stationiert war. Für Donnerstag hat die Ministerin mehr als 100 Generale und Admirale nach Berlin eingeladen, um mit ihnen über Aufklärung und Konsequenzen der jüngsten Affären zu sprechen. Wegen der Affäre hat die Ministerin eine Dienstreise in die USA abgesagt.

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Von der Leyen steht unter Druck, nachdem sie der Bundeswehr am Wochenende ein „Haltungsproblem“ und „eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ bescheinigt hatte. Wenn die Ministerin die Truppe nach dreieinhalb Jahren im Amt unter Generalverdacht stelle und Pauschalkritik an ihr übe, falle dies auch auf sie selbst zurück, bemängelten Kritiker. Leyen relativierte später ihre Generalkritik und betonte, die übergroße Mehrheit der Soldaten verrichte einen tadellosen Dienst.

A. war vergangene Woche bei einem Lehrgang im bayerischen Hammelburg wegen des Verdachts auf Anschlagsplanungen festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft zog die Ermittlungen gegen ihn inzwischen an sich. Medienberichten zufolge hat das Ministerium Hinweise auf ein kleines rechtsextremes Netz von bis zu fünf Personen im Umfeld des Offiziers. Es werde auch wegen Diebstahls von Munition in Illkirch und wegen verfassungsfeindlicher Symbole wie Hakenkreuze an Wänden und Bundeswehreigentum ermittelt.

Von

rtr

Kommentare (2)

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Frau Heidemarie Schramm

03.05.2017, 12:08 Uhr

Seltsamerweise haben selbst offensichtliche rechte Einstellungen bei der Bundeswehr niemanden aufgeschreckt, weder innerhalb noch außerhalb der Bundeswehr . Als der Kommandant der Gorch Fock von Minister zu Guttenberg vorläufig seines Kommandos enthoben wurde und er daraufhin von Bord ging, wurde für alle Welt sichtbar ein Banner mit der unsäglichen Beschriftung "Eine Mannschaft - ein Schiff - ein Kommandant " der Weltpresse entgegen gehalten. Wir alle konnten sehen, welche Gesinnung zumindest Teile der Besatzung dieses angeblichen Vorzeigeschiffes sich nicht scheuten zu demonstrieren. Schelte erhielt der Minister für sein Vorgehen, alles andere hat scheinbar niemanden betroffen gemacht. Weder seitens der Medien, der Politik, der Bevölkerung im allgemeinen erfolgte eine Reaktion noch wurde von einer irgendwie gearteteten Aufarbeitung jemals etwas öffentlich.
Alarmierende Zustände, aber letztlich ein Spiegelbild der Gesellschaft - und das will die Bundeswehr ja sein.

Herr Günther Schemutat

03.05.2017, 14:08 Uhr


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