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03.09.2016

10:15 Uhr

Bundeswehr in der Türkei

Verteidigungsausschuss plant Incirlik-Reise im Oktober

Neuer Versuch: Obwohl die Türkei dem Bundestag seit Monaten einen Besuch deutscher Soldaten im türkischen Incirlik verweigert, plant der Verteidigungsausschuss nun wieder eine Reise zu der Luftwaffenbasis.

Von Incirlik aus fliegt die Bundeswehr Aufklärungsflüge über Syrien. dpa

Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Von Incirlik aus fliegt die Bundeswehr Aufklärungsflüge über Syrien.

FrankfurtDie Bundestagsabgeordneten des Verteidigungsausschusses wollen im Oktober einen neuen Versuch starten, die im türkischen Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten zu besuchen. Die Reiseplanung der Verteidigungspolitiker stehe, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der „Berliner Zeitung“ (Samstagausgabe): „Wir wollen am 4. Oktober in die Türkei fliegen.“

Der Bundestag hatte Anfang Juni die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft und damit die Türkei erbost. Nach der Resolution erhielten Bundestagsabgeordnete keine Erlaubnis mehr, die auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten Soldaten zu besuchen.

Deutschland beteiligt sich von der südtürkischen Luftwaffenbasis aus mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Das derzeitige Mandat für den Einsatz läuft im Dezember aus.

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Die Türkei verweigerte Besuche von Abgeordneten in Incirlik. Volker Kauder will die Soldaten keinesfalls vom Stützpunkt abziehen, Thomas Oppermann dagegen fordert, das Mandat für den Einsatz nicht zu verlängern.

Die Bundesregierung hatte am Freitag einen Bericht des „Spiegel“ zurückgewiesen, wonach die Bundesregierung auf Distanz zu einer Resolution des Bundestages gehe, der die Massaker an den Armeniern als Völkermord einstuft. Gleichzeitig hob Regierungssprecher Steffen Seibert hervor, dass die Entschließung des Parlaments nicht rechtlich verbindlich sei.

Arnold sagte dazu, die Bundesregierung habe „die Wünsche der Türken nicht erfüllt. Aber wenn das jetzt die Brücke ist, über die man gehen kann, soll es mir recht sein.“

Von

afp

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