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27.01.2016

11:54 Uhr

Bundeswehr-Investitionen

Mehr Panzer für die Truppe

Die Zahl von Kampf-, Transport- und Spürpanzern soll merklich wachsen: Das geht aus der Aufstellung des 130-Milliarden-Investionsprogramms für die Bundeswehr hervor. Ministerin von der Leyen nennt weitere Details.

Die Zahl der Panzer soll aufgestockt werden. dpa

Kampfpanzer Leopard 2

Die Zahl der Panzer soll aufgestockt werden.

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr im Zuge ihres geplanten Milliardenprogramms vor allem mit Panzern aufrüsten. Das geht aus einer Aufstellung für den Verteidigungsausschuss des Bundestags hervor, die von der Leyen den Abgeordneten am Mittwoch erläutern will.

Im Vergleich zu den bisherigen Plänen von 2011 zur Ausstattung der Bundeswehr mit großen Waffensystemen soll die Zahl der Kampfpanzer „Leopard 2“ von 225 auf 320 und die Zahl der Transportpanzer von 1170 auf 1300 erhöht werden.

Von den Spähpanzern „Fennek“ soll die Bundeswehr 248 statt 217 erhalten. Zudem sollen der Truppe 101 statt 89 Panzerhaubitzen 2000 zur Verfügung gestellt werden. Bei den Schützenpanzern gibt es eine Option, neben 342 neuen „Pumas“ 196 der alten „Marder“-Modelle beizubehalten.

Die Grundlagen des geplanten Bundeswehreinsatzes gegen den IS

Aufgaben

Aufklärung (mit „Tornado“-Flugzeugen und Satelliten), Luftbetankung der Kampfjets anderer Staaten (mit einem Tankflugzeug), Schutz eines französischen Flugzeugträgers (mit einer Fregatte) und Entsendung von Stabspersonal in die Hauptquartiere.

Soldaten

Maximal 1200. Inwieweit die Obergrenze ausgeschöpft wird, ist noch unklar. Bei den Obergrenzen gibt es immer einen Puffer beispielsweise für kurzfristige Veränderungen der Sicherheitslage.

Einsatzgebiet

Das Operationsgebiet des IS in Syrien und in Staaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt. Damit ist derzeit der Irak gemeint. Hinzu kommen das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie „angrenzende Seegebiete“.

Wer wird unterstützt?

Frankreich, der Irak und die gesamte Allianz gegen den IS, der mehr als 60 Staaten angehören.

Dauer

Zunächst ein Jahr bis zum 31. Dezember 2016. Wenn die Bundesregierung verlängern will, muss der Bundestag erneut zustimmen.

Kosten

Für das erste Jahr kalkuliert die Regierung 134 Millionen Euro ein. Das ist deutlich weniger als in der gefährlichsten Phase des Afghanistan-Einsatzes mit mehr als einer Milliarde Euro.

Rechtsgrundlagen

Das in der Uno-Charta festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht, Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats, in denen zum Vorgehen gegen den IS aufgerufen wird, und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des Vertrags über die Europäische Union. Experten wie der Bochumer Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze sprechen allerdings von einer „rechtlichen Grauzone“.

Die Aufstockung bei den Kampf- und Transportpanzern war schon vor der Bekanntgabe des Sanierungsprogramms beschlossen worden. Bei Flugzeugen, Hubschraubern und Schiffen sind dagegen kaum Veränderungen im Vergleich zu den bisherigen Planungen vorgesehen.

Das Verteidigungsministerium hatte am Dienstag verkündet, dass es in den nächsten 15 Jahren 130 Milliarden Euro in die marode Ausrüstung der Bundeswehr investieren will. Entscheidend für die Ausstattung der Armee solle künftig wieder sein, dass die Truppe mit dem vorhandenen Material auch ihre Aufgaben in den Auslandseinsätzen und der Landesverteidigung erfüllen könne, hieß es am Dienstag. Das Ministerium nimmt damit Abschied von einem 2011 beschlossenen Konzept, manche Bereiche der Armee, etwa die Panzertruppe, nur mit 70 Prozent des benötigten Geräts auszurüsten.

Die fehlende beziehungsweise veraltete Ausrüstung der Truppe steht seit langem in der Kritik. „Es ist von allem zu wenig da“, bemängelte auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels. „Die Bundeswehr ist am Wendepunkt. Noch mehr Reduzierung geht nicht.“

Die Grundlagen des geplanten Bundeswehreinsatzes gegen den IS

Aufgaben

Aufklärung (mit „Tornado“-Flugzeugen und Satelliten), Luftbetankung der Kampfjets anderer Staaten (mit einem Tankflugzeug), Schutz eines französischen Flugzeugträgers (mit einer Fregatte) und Entsendung von Stabspersonal in die Hauptquartiere.

Soldaten

Maximal 1200. Inwieweit die Obergrenze ausgeschöpft wird, ist noch unklar. Bei den Obergrenzen gibt es immer einen Puffer beispielsweise für kurzfristige Veränderungen der Sicherheitslage.

Einsatzgebiet

Das Operationsgebiet des IS in Syrien und in Staaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt. Damit ist derzeit der Irak gemeint. Hinzu kommen das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie „angrenzende Seegebiete“.

Wer wird unterstützt?

Frankreich, der Irak und die gesamte Allianz gegen den IS, der mehr als 60 Staaten angehören.

Dauer

Zunächst ein Jahr bis zum 31. Dezember 2016. Wenn die Bundesregierung verlängern will, muss der Bundestag erneut zustimmen.

Kosten

Für das erste Jahr kalkuliert die Regierung 134 Millionen Euro ein. Das ist deutlich weniger als in der gefährlichsten Phase des Afghanistan-Einsatzes mit mehr als einer Milliarde Euro.

Rechtsgrundlagen

Das in der Uno-Charta festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht, Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats, in denen zum Vorgehen gegen den IS aufgerufen wird, und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des Vertrags über die Europäische Union. Experten wie der Bochumer Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze sprechen allerdings von einer „rechtlichen Grauzone“.

Unklar blieb zunächst, welchen Betrag die Bundeswehr zusätzlich benötigen wird, um auf die Investitionssumme zu kommen. Die 130 Milliarden Euro sollten nicht als Ganzes neu auf den Haushalt aufgesattelt werden, hieß es lediglich. Würde aber die bisherige Finanzplanung einfach bis 2030 fortgeschrieben, würde dieses Geld unter keinen Umständen ausreichen.

Mit den Investitionen solle altes Material ersetzt, neues beschafft und die bei der Ausrüstung in der Vergangenheit gerissenen Löcher gestopft werden. In den Haushaltsverhandlungen für 2017 bis 2020 mit dem Finanzministerium werde es in den kommenden Wochen darum gehen, die Trendwende im Wehr-Etat zu verstetigen. Der Kurs müsse dauerhaft nach oben gehen.

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