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12.01.2011

10:51 Uhr

Bundeswehr

Kabinett nickt Afghanistan-Mandat ab

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Damit soll der Einsatz um ein weiteres Jahr verlängert werden. Der Bundestag muss noch zustimmen. Derzeit sind am Hindukusch etwa 4600 deutsche Soldaten stationiert.

Feuergefecht mit Taliban: In Afghanistan sind 4600 deutsche Soldaten stationiert DAPD

Feuergefecht mit Taliban: In Afghanistan sind 4600 deutsche Soldaten stationiert

HB BERLIN. Die endgültige Entscheidung liegt beim Bundestag, der am 28. Januar darüber abstimmen wird. Eine Mehrheit gilt als sicher. Derzeit sind am Hindukusch etwa 4600 deutsche Soldaten stationiert. Erlaubt wäre auch nach dem neuen Mandat der Einsatz von bis zu 5350 Soldaten. Auf einen konkreten Termin für den Abzug der ersten deutschen Soldaten legt sich die Bundesregierung in dem Text weiterhin nicht fest. Angestrebt wird jedoch, dass der Abzug gegen Ende dieses Jahres beginnt. Im Jahr 2014 sollen dann die letzten deutschen Kampftruppen Afghanistan verlassen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte zuvor das Ziel bekräftigt, Ende 2011 mit dem deutschen Truppenabzug aus Afghanistan zu beginnen. Er sei zuversichtlich, dass das Bundeswehrkontingent Ende des Jahres erstmals reduziert werden könne, sagte Westerwelle am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Das gelte aber nur, "soweit es die Lage erlaubt".

Westerwelle betonte, der Zeitplan sei international abgestimmt. "Der entscheidende Punkt ist: Wenn wir keinen Plan machen, wie die Zukunft in Afghanistan weitergehen soll, dann entsteht nicht die Disziplin, auch nicht der Druck zum Beispiel auf die afghanische Regierung, um alles zu tun, damit die Lage dann auch da ist", sagte der Außenminister. "Wir wollen ja nicht länger in Afghanistan bleiben mit Kampftruppen als unbedingt notwendig - und wir wollen auch nicht länger in Afghanistan bleiben als unsere Verbündeten." Einen Konflikt mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gebe es "an dieser Stelle" nicht, betonte Westerwelle.

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, warf der Bundesregierung vor, falsche Erwartungen zu wecken. Die Bundeswehrsoldaten verfolgten die Debatte um einen Abzug mit großer Skepsis. "Die Soldaten glauben ohnehin nicht an diese Daten und den Zeitplan", sagte Kirsch der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch). "Natürlich muss man Perspektiven aufzeigen. Aber hier werden aus wahltaktischen Gründen falsche Erwartungen geweckt. Da machen sich die Einsatzkräfte keine Illusionen."

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