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06.09.2016

03:41 Uhr

Bundeswehr

Millionen-Budget für Stützpunkt Incirlik

Die Bundeswehr soll ihren Einsatz zur Unterstützung der Anti-IS-Koalition vom türkischen Stützpunkt Incirlik aus fortzusetzen. Laut Medien wird ein Investitionsbudget von insgesamt 58 Millionen Euro freigegeben.

Für den Luftwaffenstützpunkt in der Türkei soll ein weiteres Investitionsbudget abgesegnet werden. dpa

Incirlik

Für den Luftwaffenstützpunkt in der Türkei soll ein weiteres Investitionsbudget abgesegnet werden.

BerlinNach monatelangen Querelen um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bereitet die Bundeswehr einem Bericht zufolge weitere Investitionen auf der türkischen Luftwaffen-Basis Incirlik vor. Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe habe ein Investitionsbudget von insgesamt 58 Millionen Euro für den deutschen Einsatz in Incirlik freigegeben, berichtet der "Spiegel".

Mit dem Budget sollten auf der Basis für rund 26 Millionen Euro ein Flugfeld für die deutschen Tornado-Aufklärungsjets sowie Unterkunftscontainer gebaut werden. Für weitere 30 Millionen Euro solle die Luftwaffe einen mobilen Gefechtsstand beschaffen. Dafür müsse ein Fundament gebaut werden, für das weitere zwei Millionen Euro eingeplant seien.

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Die Türkei verweigerte Besuche von Abgeordneten in Incirlik. Volker Kauder will die Soldaten keinesfalls vom Stützpunkt abziehen, Thomas Oppermann dagegen fordert, das Mandat für den Einsatz nicht zu verlängern.

Die Entscheidung über das Investitionsbudget war wegen des Streits um das Besuchsverbot dem Bericht zufolge hinausgezögert worden. Mittlerweile aber ist die Bundesregierung zuversichtlich, dass die Visite im Oktober genehmigt wird. In der Folge dürfte auch das Mandat für die Bundeswehr-Mission in der Türkei verlängert werden.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten rechnet noch in dieser Woche mit einem Besuch bei den Bundeswehrsoldaten in Incirlik. "Ich gehe davon aus, dass ich diese Woche die Besuchserlaubnis erhalte", sagte von Stetten der "Heilbronner Stimme" (Dienstagsausgabe).

Hintergrund des Besuchsverbots war die Anfang Juni verabschiedete Armenien-Resolution des Bundestags, in der die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft werden. Die Türkei weist diese Darstellung zurück.

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