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19.05.2017

08:32 Uhr

Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik

Amerika-Beauftragter kritisiert Gabriel

Der Streit um den Bundeswehrstandort Incirlik weitet sich aus. Der Regierungskoordinator für die transatlantischen Beziehungen widerspricht Außenminister Gabriel. Die Drohung, Nato-Jets abzuziehen, sei überzogen.

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Ursula von der Leyen will die Bundeswehr durchleuchten. In einem zweijährigen Verfahren soll das Selbstverständnis der Führungskräfte untersucht werden. Die Verteidigungsministerin kündigte ein Maßnahmenpaket an.

BerlinIm Streit über die Bundeswehrtruppen in der Türkei hat der Regierungskoordinator für die transatlantischen Beziehungen, Jürgen Hardt (CDU), Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kritisiert. Wenn der Minister wegen der Differenzen über das Besuchsrecht von Abgeordneten in Incirlik nicht nur mit dem Abzug deutscher Soldaten von diesem Standort drohe, sondern auch mit dem der Awacs-Aufklärungsflugzeuge für den Nato-Einsatz im türkischen Konya, dann halte er das für falsch, sagte Hardt am Freitag dem ARD-Morgenmagazin. „In der Incirlik-Frage bin ich mit ihm (Gabriel) einer Meinung, aber was Konya angeht, da geht es um unsere Verlässlichkeit im Nato-Bündnis.“ In Konya gehe es um einen integrierten Nato-Einsatz, denn die Awacs-Flugzeuge würden von multinationalen Teams geflogen. Wenn Deutschland sich hier herausziehe, werde das problematisch.

Es sei fatal, wenn das „trotzige Verhalten“ des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegenüber Deutschland dazu führt, dass die Nato geschwächt werde, warnte Hardt. Russlands Präsident Wladimir Putin müsste sich dann „auf die Schenkel klopfen“.

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Grundsätzlich sollten sich die Nato nach Hardts Worten mit dem deutsch-türkischen Streit befassen. „Ich bin der Meinung, dass dieses leidige Thema des Besuchsrecht für Abgeordnete in Incirlik auf die Tagesordnung des Nato-Rates gehört“, sagte er. Er würde sich wünschen, dass die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses in der nächsten Woche in Brüssel sagen: „Der Kampf gegen den IS ist zu ernst, als dass man den seitens der Türkei mit diesen Kindereien um das Besuchsrecht aufhält.“ Wenn die Türkei in dieser Frage nicht nachgebe, sollte man einen Ersatz-Standort für Incirlik suchen. Gabriel hatte bei seinem US-Besuch auch Konsequenzen für Konya ins Gespräch gebracht.

Von

rtr

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