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31.10.2016

13:43 Uhr

Bundeswehr

Verband fordert zusätzliche Milliarden-Investitionen

Laut Bundeswehrverband sind die deutschen Truppen in vielen Bereichen schlecht ausgerüstet – beispielsweise beim Personal und der Ausrüstung. Der Verband fordert deshalb, den Etat bis 2021 deutlich aufzustocken.

Laut Bundeswehrverband bewegen sich die deutschen Truppen in Sachen Personal und Ausrüstung auch weiterhin am untersten Rand. Verbandschef Andre Wüstner fordert deshalb, die bisher geplanten Ausgaben beim Verteidigungsetat deutlich zu erhöhen. dpa

Am Limit

Laut Bundeswehrverband bewegen sich die deutschen Truppen in Sachen Personal und Ausrüstung auch weiterhin am untersten Rand. Verbandschef Andre Wüstner fordert deshalb, die bisher geplanten Ausgaben beim Verteidigungsetat deutlich zu erhöhen.

BerlinDer Bundeswehrverband fordert zusätzlich zu geplanten Ausgabenerhöhungen weitere sechs Milliarden Euro für die Streitkräfte bis 2021. Es gebe weiterhin enorme Lücken in der Ausstattung, bei den Waffensystemen und beim Personal, sagte Verbandschef Andre Wüstner der „Welt“ (Montag). Ausreichend gerüstet seien die Streitkräfte „noch lange nicht“.

Der Oberstleutnant erinnerte daran, dass sich die Regierung auf dem Nato-Gipfel und in ihrem neuen Weißbuch dazu bekannt habe, international mehr Verantwortung zu übernehmen. „Wenn man diesen Versprechungen glaubwürdig nachkommen will, dann wird der Verteidigungsetat bis 2021 nicht wie geplant von derzeit 36,6 auf 39 Milliarden Euro anwachsen müssen, sondern auf rund 45 Milliarden Euro.“ Das Verteidigungsministerium wollte die Berechnungen nicht kommentierten. Ein Sprecher sagte, mit dem Finanzplan 2017 sei ein „guter Einstieg in die Trendwende bei den Finanzen geschafft“.

Wie von der Leyen die Bundeswehr verändert

Aufrüstung

Bis zum Jahr 2030 sollen 130 Milliarden Euro in die Sanierung der teils veralteten Ausrüstung der Bundeswehr gesteckt werden. Die Bundeswehrreform der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (2009 bis 2011) und Thomas de Maizière (2011 bis 2013) sah noch Kürzungen bei den großen Waffensystemen vor.

Truppenverstärkung

Erstmals seit der Wiedervereinigung wird die Bundeswehr wieder um mehrere tausend Soldaten vergrößert. Die Bundeswehrreform von Guttenberg und de Maizière führte zu einer Verkleinerung der Truppe von 250 000 auf 185 000 Soldaten.

Rüstungsreform

Mit einem Umbau des Beschaffungssektors sollen notorische Verzögerungen und Verteuerungen bei großen Rüstungsprojekten gestoppt werden.

Attraktivitätsoffensive

Mit mehr Teilzeitarbeit, besseren Beförderungschancen und gesetzlich geregelten Arbeitszeiten soll die Bundeswehr attraktiver für Berufseinsteiger gemacht werden.

Cyber-Armee

Die IT-Spezialisten der Bundeswehr sollen zu einer neuen Einheit „Cyber und Informationsraum“ zusammengezogen werden.

Tatsächlich sei die Bundeswehr materiell weiter am untersten Limit, erklärte Wüstner. Neben Großgerät mangele es auch an Munition: „Die Depots sind fast leer.“ Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte: „Uns ist bewusst, dass wir bei der Ausstattung mit Munition Nachholbedarf haben, deshalb beginnen auch viele Beschaffungsvorhaben für Munition bereits in 2017.“ Eine „umfangreiche Bevorratung“ werde aber erst langfristig erreicht werden.

Angesichts der bevorstehenden Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im westafrikanischen Krisenstaat Mali sagte Wüstner, er vermisse eine langfristige Strategie für diesen Einsatz. Drei Kampfhubschrauber „Tiger“, drei Sanitätshubschrauber vom Typ NH90 sowie zwei Reservemaschinen sollen die UN-Friedensmission dort verstärken. Voraussichtlich muss das deutsche Kontingent in der früheren Islamisten-Hochburg Gao dafür um eine dreistellige Zahl von Soldaten aufgestockt werden.

Haushaltspolitiker Tobias Lindner von den Grünen warf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, sie verspreche vieles, was angesichts der Ausstattungslage nicht zu leisten sei. „Sie hat eine Liste mit prioritären Beschaffungen im Wert von 130 Milliarden Euro vorgelegt, aber bisher nur 100 Milliarden Euro dafür zur Verfügung.“

Anstatt diese Finanzierungslücke zu schließen, mache sich die Ministerin neue Milliardenprojekte wie die Beschaffung neuer kleiner Kriegsschiffe (Korvetten) zu eigen, kritisierte Lindner. Das erinnere an das chaotische Vorgehen ihrer Vorgänger und löse nicht die zentralen Probleme der Truppe.

Von

dpa

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