Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

13.03.2016

15:56 Uhr

Bundeswehr

Von der Leyen will Truppe um 15.000 Mann verstärken

Der Bundeswehrverband hat schon mehrfach um eine Vergrößerung des Heers gebeten. Jetzt kommt Verteidigungsministerin Von der Leyen dieser Bitte offenbar nach: Laut eines Medienberichts will sie 15.000 neue Stellen schaffen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf einem deutschen Stützpunkt in der Türkei: Mannstärke von derzeit 179.000. AP

Die Truppe

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf einem deutschen Stützpunkt in der Türkei: Mannstärke von derzeit 179.000.

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr einem Medienbericht zufolge um 15.000 Soldaten und Zivilisten vergrößern. In einem ersten Schritt sei die Aufstockung der Truppe um 7000 Soldaten und 3000 zivile Mitarbeiter geplant, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Wochenende. Später sollten 5000 weitere Planstellen hinzukommen.

Laut RND soll die Bundeswehr vergrößert werden, um auf die neuen Herausforderungen der Truppe zu reagieren. Von den derzeit 185.000 Planstellen seien aktuell weniger als 179.000 besetzt. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte dagegen, es seien noch keine Entscheidungen zur Vergrößerung der Bundeswehr getroffen worden. Damit sei in diesem Monat auch nicht zu rechnen, da noch Untersuchungen liefen.

Der Bundeswehrverband und der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hatten bereits Ende vergangenen Jahres eine deutliche Aufstockung der Truppe gefordert. „Die Bundeswehr ist am Limit“, resümierte Bartels kürzlich in seinem Jahresbericht.

Bundeswehreinsatz im Inland: Was erlaubt das Grundgesetz?

Amtshilfe, Artikel 35, Absatz 1

„Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.“

Das ist Grundlage für die jetzige Flüchtlingshilfe. Die Bundeswehr unterstützt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei der Unterbringung, beim Transport oder auch bei der Registrierung von Flüchtlingen. Rund 7000 Soldaten sind dafür abgestellt.

Katastrophenhilfe, Artikel 35, Absatz 2

„ (...) Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte anfordern.“

Dieser Artikel kam zum Beispiel bei der Flutkatastrophe in Hamburg 1962 oder bei den Hochwasserkatastrophen an Oder und Elbe zur Anwendung. Die Bundeswehr half bei Evakuierungen und dem Bau von Dämmen. Ein „besonders schwerer Unglücksfall“ kann nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch ein Terroranschlag sein.

Notstand, Artikel 87a, Absatz 4

„Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.“

Einen solchen Einsatz der Bundeswehr hat es noch nicht gegeben.

Den deutschen Streitkräften gehören derzeit rund 179.000 Soldaten an. Es gibt aber 185.000 Planstellen für Soldaten und 56.000 für Zivilisten. Die Bundeswehr ist seit der Wiedervereinigung 1990 kontinuierlich geschrumpft. Damals zählte sie noch fast 600.000 Soldaten. Die letzte Verkleinerung von 250.000 auf 185.000 Soldaten hatte von der Leyens Vorgänger Thomas de Maiziére (CDU) 2011 auf den Weg gebracht.

Von der Leyen hatte bereits im Januar eine Offensive zur Modernisierung der Bundeswehr gestartet. In den nächsten 15 Jahren will sie insgesamt 130 Milliarden Euro in 1500 Rüstungsprojekte stecken. An Großwaffensystemen sollen vor allem mehr Panzer und Hubschrauber beschafft werden.

Die Aufrüstung der Bundeswehr und eine Personalaufstockung sind aber nur zu realisieren, wenn der Verteidigungsetat von derzeit 34,3 Milliarden Euro deutlich erhöht wird. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold schätzt, dass sechs Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich notwendig werden könnten. Die Eckwerte für den Haushalt 2017 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2020 will das Kabinett am 23. März beschließen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×