Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

29.05.2017

07:30 Uhr

Bundeswehrabzug

SPD-Außenpolitiker fordert schnelle Entscheidung

Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten die Reise zum Stützpunkt in Incirlik verweigert. Merkel kündigte daraufhin den Abzug der dort stationierten Soldaten an, falls Ankara nicht einlenkt. Jetzt erhöht die SPD den Druck.

Die deutschen Soldaten unterstützen die internationale Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS). dpa

Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Die deutschen Soldaten unterstützen die internationale Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS).

BerlinDer außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, hat eine schnellere Entscheidung über den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik gefordert. Die Bundesregierung hat der Türkei eine Frist von 14 Tagen gegeben, um Besuche deutscher Abgeordneter bei den Bundeswehrsoldaten dort zuzulassen. Dies ist Annen jedoch zu lange. „Frau Merkel ist mit leeren Händen vom Nato-Gipfel zurückgekommen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. „Wir können nicht zulassen, dass die türkische Regierung noch länger ihre Spielchen treibt.“ Entweder das Kabinett beschließe nächste Woche den Abzug aus Incirlik oder, „wenn das nicht der Fall ist, muss der Bundestag eine Entscheidung treffen“, sagt er dem Blatt (Montagausgabe).

Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten wiederholt die Reise zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik verweigert, zuletzt vergangene Woche. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte daraufhin den Abzug der dort stationierten Soldaten und der deutschen Tornados an, falls die Türkei nicht einlenke. Die deutschen Soldaten unterstützen die internationale Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Kommentar zur Bundeswehr in Incirlik: Bereitet den Abzug vor!

Kommentar zur Bundeswehr in Incirlik

Premium Bereitet den Abzug vor!

Die Bundeswehr muss endlich den Abzug der Tornados aus der Türkei vorbereiten. Zu lange hat sich die Bundesregierung vom türkischen Präsidenten bereits provozieren lassen. Ein Kommentar.

Die Opposition im Bundestag hat längst die Geduld verloren. „Die Bundesregierung lässt sich seit Monaten von Erdogan auf der Nase rumtanzen“, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch der Zeitung. Längst seien klare Konsequenzen nötig, etwa der Stopp von Waffenlieferungen und Milliardenhilfen sowie der Abzug der Bundeswehr. Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger nannte es eine Unverschämtheit, dass die Bundesregierung Besuchserleichterungen am türkischen Nato-Stützpunkt Konya nun als Verhandlungserfolg verkaufe. „Die türkische Regierung hat in Konya gar nichts verloren“, sagte Brugger.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×