Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.10.2014

13:49 Uhr

Bundeswehreinsatz

Deutsche Soldaten bald in der Ostukraine?

Bei einer OSZE-Mission würde wohl auch die Bundeswehr Personal und Ausrüstung in die Ostukraine schicken. Es soll um Fallschirmjäger und Drohnen gehen. Ein Hilfskonvoi für Flüchtlinge ist bereits unterwegs.

Die unbemannte Aufklärungsdrohne „Luna“ könnte in der Ostukraine zum Einsatz kommen. dpa

Die unbemannte Aufklärungsdrohne „Luna“ könnte in der Ostukraine zum Einsatz kommen.

BerlinDeutschland erwägt nach Angaben aus Regierungskreisen einen Bundeswehreinsatz zur Überwachung des von der OSZE vermittelten Waffenstillstands zwischen Rebellen und Armee in der Ostukraine. Sollten politische Entscheidungen für eine OSZE-Mission unter Beteiligung deutscher Soldaten getroffen werden, stünde die Bundeswehr bereit, sich mit Personal und Ausrüstung zu beteiligen, verlautete am Wochenende aus Regierungskreisen.

Die mögliche Truppenstärke sei noch nicht absehbar. Es gebe auch noch kein klar umrissenes Einsatzkonzept. Dieses hänge von der Sicherheitslage in der Ukraine und den Konditionen der OSZE ab. Die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stießen auf scharfe Kritik nicht nur bei der Opposition, sondern auch beim Koalitionspartner SPD.

In der Ostukraine sind trotz der jüngsten Waffenruhe in den vergangenen Wochen zahlreiche Menschen getötet worden, darunter zuletzt ein Schweizer Rot-Kreuz-Helfer in der Rebellenhochburg Donezk. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll die Einhaltung der Waffenruhe überwachen, ist dabei aber auf die Hilfe ihrer Mitgliedsstaaten wie Deutschland und Frankreich angewiesen.

Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung steht die Bundeswehr nun vor dem Einsatz von Kampftruppen in der Ukraine. Demnach sollen sich Fallschirmjäger darauf vorbereiten, die Überwachung des Waffenstillstands abzusichern. Nach internen Plänen seien 200 Soldaten für den Einsatz angedacht: 150 sollten das Gebiet mit Drohnen überwachen, weitere 50 seien für den Schutz vorgesehen.

Der Einsatz sei die Konsequenz einer deutsch-französischen Erkundungsmission in der Grenzregion Mitte September. Diese sei zu dem Ergebnis gekommen, dass der Waffenstillstand nur dann überwacht werden könne, wenn bewaffnete Soldaten das dafür nötige Personal absicherten.

Feuerpause – Waffenruhe – Waffenstillstand?

Völkerrecht

Das Völkerrecht unterscheidet zwischen einer meist vorübergehenden Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand.

Waffenruhe

Nach einer Waffenruhe kann die Wiederaufnahme der Kämpfe folgen. Sie kann aber auch verlängert werden und in einen vertraglich vereinbarten Waffenstillstand übergehen.

Humanitäre Feuerpause

Mit dem umgangssprachlichen Begriff humanitäre Feuerpause ist meist eine von Gegnern im bewaffneten Konflikt angestrebte kurzzeitige Waffenruhe zur Versorgung Notleidender gemeint.

Einseitige Feuerpause

Auch von einer Seite verkündete einseitige Feuerpausen kommen vor. Diese bewirken nicht immer, dass auch der Gegner die Kampfhandlungen aussetzt.

Armistice

Die Haager Landkriegsordnung von 1907 als grundlegender völkerrechtlicher Vertrag über das Verhalten im Kriege kennt nur den Begriff „Armistice“, der meist mit Waffenstillstand übersetzt wird.

Waffenstillstand

In der Haager Landkriegsordnung heißt es: „Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien. Ist eine bestimmte Dauer nicht vereinbart worden, so können die Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen.“

Quelle

dpa

Nach Angaben des Auswärtigen Amts führt die Bundesregierung mit der französischen Regierung Gespräche darüber, wie die OSZE in der Ukraine unterstützt werden könnte. "Es handelt sich derzeit nur um Sondierungsgespräche", erklärte ein Sprecher von Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Der Minister habe über am Freitag in Paris auch mit der französischen Regierung über das Thema beraten. "Es ist nichts entschieden. Vor möglichen Entscheidungen sind noch schwierige rechtliche und politische Fragen zu klären", fügte Steinmeiers Sprecher hinzu.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×