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01.12.2015

21:14 Uhr

Bundeswehreinsatz gegen IS

Deutsche Tornados im Januar einsatzbereit

Es ist eine der heikelsten Missionen in der Bundeswehr-Geschichte: Das Kabinett hat den Einsatz gegen den IS beschlossen, nun muss noch der Bundestag zustimmen. Experten schätzen, dass der Kampf zehn Jahre dauern könnte.

Bereits nächste Woche will die Bundesregierung Tornados in der Türkei stationieren. dpa

Ein Bundeswehr-Tornado in Masar-i-Scharif

Bereits nächste Woche will die Bundesregierung Tornados in der Türkei stationieren.

BerlinDie Bundesregierung will bereits nächste Woche mit der Stationierung von „Tornados“ in der Türkei beginnen, um sich am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu beteiligen.

Wenn der Bundestag dem Einsatz in dieser Woche zustimmt, könnten die Maschinen dann Anfang Januar vom türkischen Incirlik aus die ersten Aufklärungsflüge starten, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am Dienstag in Berlin. Dann solle von dort aus auch eine Airbus zur Betankung von Kampfjets anderer Nationen einsatzbereit sein.

Das Kabinett beschloss am Dienstag den Einsatz von bis zu 1200 deutschen Soldaten gegen den IS – eine der heikelsten Missionen in der Geschichte der Bundeswehr. Konkret geht es um Unterstützung von Luftangriffen gegen die Terrormiliz vor allem in Syrien und im Irak.

Nach dem Kabinett soll der Bundestag am Freitag über den Einsatz abstimmen. Eine Mehrheit der schwarz-roten Koalition gilt als sicher. Die Linksfraktion erwägt eine Verfassungsklage gegen die Entscheidung der Regierung. Das Engagement der Bundeswehr ist eine Antwort auf die Terroranschläge von Paris vor gut zwei Wochen.

Auch das für den Schutz des französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“ vorgesehene Kriegsschiff könnte innerhalb weniger Tage seine Aufgaben wahrnehmen. Wie die dpa aus dem Verteidigungsministerium erfuhr, kommen dazu zwei Fregatten infrage: Die „Augsburg“ nimmt derzeit am EU-Einsatz zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität und Rettung von Flüchtlingen vor der libyschen Küste teil.

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Die Fregatte „Hamburg“ ist Teil eines Nato-Verbandes im Mittelmeer und liegt derzeit in einem Hafen der griechischen Insel Kreta. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vermied auf eine entsprechende Frage das Wort Krieg. „Es handelt sich um einen militärischen Einsatz“, sagte sie in Berlin.

„Wir sind bereits seit September 2014 Teil der internationalen Allianz im Kampf gegen den IS“ – bislang durch einen Ausbildungseinsatz im Irak und durch Waffenlieferungen an die Peschmerga auf Bitten der irakischen Regierung.

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