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17.05.2011

17:37 Uhr

Bundeswehrreform

De Maizière skizziert Zukunft der Bundeswehr

Die Wehrpflicht ist Geschichte, doch nun müssen Pläne für die kleinere Truppe und deren Verwaltung her. Minister de Maizière präsentiert am Mittwoch sein Konzept. Die Richtlinien stammen dafür stammen noch von zu Guttenberg.

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will am Mittwoch (19.05.11) mit der Vorstellung seines Bundeswehrkonzepts die Zukunft der Truppen diskutieren. Quelle: dapd

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will am Mittwoch (19.05.11) mit der Vorstellung seines Bundeswehrkonzepts die Zukunft der Truppen diskutieren.

Berlin Drastische Truppenverkleinerung, deutliche Verringerung des Zivilpersonals, Straffung der Strukturen: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wird an diesem Mittwoch sein Konzept für eine der tiefgreifendsten Reformen der Bundeswehr seit ihrer Gründung vor 56 Jahren vorstellen. Die Zahl der Soldaten und zivilen Mitarbeiter soll um etwa ein Fünftel verkleinert werden. Gleichzeitig soll das Spardiktat für das Verteidigungsressort gelockert werden.

Die SPD rief de Maizière auf, eine Verständigung mit Opposition und Ländern über die Reform zu suchen. "Die Reform der Bundeswehr muss von einer großen und breiten parlamentarischen Mehrheit getragen werden", forderte Bundestagsfraktions-Geschäftsführer Thomas Oppermann. "Wir dürfen die Soldatinnen und Soldaten sowie die Standortgemeinden nicht länger in Unsicherheit lassen."

De Maizière will sein Konzept zunächst dem Kabinett und anschließend in einer Rede in der Berliner Julius-Leber-Kaserne der Öffentlichkeit präsentieren. Der Umbau der Truppe war bereits im vergangenen Jahr von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingeleitet worden, der nach einer Plagiatsaffäre zurücktrat. Der erste Schritt - die Aussetzung der Wehrpflicht - wurde bereits im März vom Bundestag beschlossen.

Zudem hat Guttenberg seinem Nachfolger einen Finanzrahmen und eine Obergrenze für die künftige Truppenstärke hinterlassen. Nach derzeitiger Beschlusslage des Kabinetts sollen bis 2015 insgesamt 8,3 Milliarden Euro eingespart und die Bundeswehr von derzeit 220.000 auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. De Maizière hat bereits deutlich gemacht, dass diese beiden Zahlen nicht in Einklang zu bringen sind. Erwartet wird, das ein Teil der Kosten für die Bundeswehr aus dem Verteidigungsetat ausgelagert wird.

Die von Guttenberg geplante Reduzierung der derzeit 188.000 Berufs- und Zeitsoldaten auf 170.000 soll dem Vernehmen nach in etwa beibehalten werden. De Maizière rechnet aber offensichtlich mit deutlich weniger freiwillig Wehrdienstleistenden als sein Vorgänger. Statt 7500 bis 15.000 erwartet der CDU-Politiker dem Vernehmen nach nur noch 5000. Derzeit gibt es noch 31.000 Grundwehrdienstleistende und freiwillig länger Dienende.

Kommentare (1)

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Nachwuchs

17.05.2011, 20:23 Uhr

Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen. Alle Länder sind in der UN und können so die Probleme lösen. Unsere Politiker dürfen Adolf Hitler nicht nacheifern.

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