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13.05.2011

19:38 Uhr

Bundeswehrreform

De Maizière und CSU-Spitze rücken von Guttenberg ab

Der wegen der Plagiatsaffäre zurückgetretene Karl-Theodor zu Guttenberg gerät nun auch bei seinen Parteifreunden ins Kreuzfeuer der Kritik. Grund ist die umstrittene Bundeswehrreform des Ex-Verteidigungsministers.

Karl-Theodor zu Guttenberg wird wegen seiner Reform heftig kritisiert. Quelle: Reuters

Karl-Theodor zu Guttenberg wird wegen seiner Reform heftig kritisiert.

BerlinDer von der Bundeswehr erwartete Beitrag zur Haushaltsentlastung wird kurz vor der Präsentation des neuen Reformkonzeptes wieder hinterfragt. Aus der Union wurden Bedenken laut, ob der ursprünglich vereinbarte Sparbeitrag von 8,3 Milliarden Euro wirklich zu erbringen ist. Derweil ging die CSU-Spitze auf Distanz zu dem von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vorgelegten Reformkonzept und sparte auch nicht mit Kritik an der Amtsführung des wegen seiner abgeschriebenen Doktorarbeit zurückgetretenen früheren CSU-Hoffnungsträgers. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will sein Konzept am Mittwoch vorstellen.

Unions-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die zukünftige Größe der Bundeswehr muss sich danach richten, was sicherheitspolitisch geboten ist.“ Er fügte hinzu, die zurecht angepeilte Größe von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sei nicht zu halten, wenn am Spargebot von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 für den Verteidigungshaushalt festgehalten werde.

Zu Vorschlägen, die Kosten für Auslandseinsätze künftig aus dem Verteidigungsetat herauszunehmen, sagte Schockenhoff: „Es hilft bei der Sanierung des Bundeshaushalts insgesamt nicht weiter, wenn Ausgaben nur von einer Stelle zur anderen verschoben werden.“ Der CDU-Politiker plädierte dafür, „den Sparbeitrag der Bundeswehr zu reduzieren oder zeitlich zu strecken“. Er schlug außerdem vor, „militärische Aufgaben künftig innerhalb der EU stärker arbeitsteilig zu erledigen“. Die Bundeswehr könnte sich dann auf ihre Kernkompetenzen beschränken.

Inzwischen rückt auch Horst Seehofer (CSU) wegen großer Probleme mit der Bundeswehr-Reform vom einstigen CSU-Hoffnungsträger Guttenberg ab. In der „Augsburger Allgemeinen“ räumte er ein, dass ihm das ganze Ausmaß der mit der Bundeswehrreform zusammenhängenden Probleme erst jetzt so richtig deutlich geworden sei. „Nicht die Energiewende, die Bundeswehr ist meine mit Abstand größte Sorge“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Die Probleme seien ihm bei einem Gespräch mit de Maizère vergangene Woche in Berlin klar geworden. „Soldaten, Arbeitsplätze, Standorte - die Fragen sind ungelöst.“

Nach Darstellung der Zeitung wächst in der CSU-Führung die Sorge, dass die von Guttenberg eingeleitete Neuausrichtung der Bundeswehr für Bayern mit seinen vielen Standorten und der Rüstungsindustrie erhebliche Probleme nach sich ziehen würde. Ein namentlich ungenanntes Mitglied der Staatsregierung sagte der Zeitung, Guttenberg habe ein „militär- und strukturpolitisches Desaster“ hinterlassen.

Kommentare (10)

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13.05.2011, 20:44 Uhr

Alles plötzlich "große Fachleute", die mit der selbsen Inbrunst ihre Standpunkte darlegen, wie früher. Wenn wir den guten Herrn de Maiziere nicht hätten, den Merkel-Erben...

Blinse

13.05.2011, 20:56 Uhr

De Maiziere ist ein ruhiger, gewissenhafter Arbeiter. Wenn er kein Fachmann ist, macht er sich zu einem. Warum du (zumindest zwischen den Zeilen) unbedingt an KTG festhalten willst, erschließt sich mir nicht.

Fortunio

13.05.2011, 21:40 Uhr

Blinse, Zeitzeuge hat immer z. Guttenberg als den durchschaut, der er ist, nämlich ein Blender vor dem Herrn und politischen Dilletanten par excellence. Seehofer, Merkel und Konsorten, die ihn hofiert haben bis zuletzt, sind bis auf die Haut blamiert und keinen Deut besser als er. Die politische Klasse, die heute das Sagen hat ist zweit-dittklassig und das zu erkennen und klar zu benennen ist ein Verdienst von Zeitzeuge in diesem HB-Forum

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