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05.03.2011

14:36 Uhr

Bundeswehrreform

Seehofer gibt sich stur

Die CSU ist alarmiert: Verteidigungsminister de Maizière hat sofort nach seinem Amtsantritt Zweifel an den Plänen zur Bundeswehrreform erkennen lassen. CSU-Chef Seehofer stellt sich dagegen.

CSU-Chef Horst Seehofer will an der von Karl-Theodor zu Guttenberg  (CSU) eingeleiteten Bundeswehrreform unverändert festhalten. Quelle: dpa

CSU-Chef Horst Seehofer will an der von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingeleiteten Bundeswehrreform unverändert festhalten.

BerlinDeutliche Warnung an den neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU): CSU-Chef Horst Seehofer lehnt Änderungen an der Bundeswehrreform strikt ab. „Bei der Bundeswehrreform gibt es keinen Korrekturbedarf“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild am Sonntag“. „Nur weil der Minister wechselt, ist doch die Reform nicht falsch. Sie wird weder verschoben noch verwässert, sondern wie geplant umgesetzt. Dazu steht die CSU.“

Damit ging Seehofer auf Distanz zu de Maizière. Dieser hat zwar angekündigt, er wolle die von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begonnene Reform „konsequent fortsetzen“. Zugleich behielt er sich aber Änderungen an den bisherigen Plänen vor. „Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche“, erklärte er. Staatssekretär Walther Otremba, der unter Guttenberg für die Reform der Bundeswehr und des Ministeriums zuständig war, wurde von de Maizière einen Tag nach Amtsantritt in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Wer Otrembas Nachfolge antreten soll, blieb zunächst offen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies am Samstag einen Bericht zurück, wonach der Minister Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche (CSU) in Verteidigungsressort nachholen will. Fritsche gilt als enger Vertrauter de Maizières und ist im Innenressort für die Terrorismusbekämpfung zuständig. Das Verhältnis zwischen de Maizière und Otremba soll dagegen schon lange gespannt gewesen sein. Der Minister werde über die Personalie kurzfristig entscheiden, erklärte der Sprecher.

Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im vergangenen Jahr in die Wege geleitet und als ersten Schritt die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt. Bei dieser Entscheidung wird es nach Überzeugung von Union und SPD auch bleiben. Das Ende der Wehrpflicht stehe nicht zur Disposition, sagte Seehofer. Daran ändere sich weder etwas „durch einen Wechsel im Ministerium noch durch die Situation in Nordafrika“.

Kommentare (9)

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E10Junkie

05.03.2011, 15:03 Uhr

Merkel + Seehofer gehören auf den Misthaufen der Geschichte,
sie ruinieren unsere Demokratie.

Deppenband

05.03.2011, 15:30 Uhr

Gibt es in der Politik nur noch Volldeppen?
>Ich stelle infrage ob der de Maiziere in der Lage ist bereits nach einem Tag zu beurteilen was Sache ist nd genau derselbe Stil wie Guttenberg Rauswerfen ohne Rücksprache.
>Friedrich, der vehemnt den Betrüger Guttenberg verteidigt hat muß gleich am ersten Tag Aussagen zum Islam machen.
Hatt den die Merkel nur noch Deppen um sich herum!
Ich werde, wenn ich Merkel wäre beide gleich wieder zurückversetzen oder gar ganz ablösen
Depppen, Gauner, Betrüger und Unfähige, dazu noch Lügner, das scheint das Tagesbild unserer Regierung u sein!

wegmitseehofer

05.03.2011, 15:36 Uhr

und die Ossitrante sollte gleich mitgehen.
Das ist vorsätzliche Beschädigung der Bunderepublik.
Dass der Seehofer ein Politgauner ist ist ja hinreichend bekannt

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