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18.01.2004

18:30 Uhr

Bundeswehrreform sorgt für Unruhe

Ende von Wehrpflicht und Zivildienst diskutiert

Die drastische Neustrukturierung der Bundeswehr ruft Vertreter aller Parteien mit immer neuen Vorschlägen auf den Plan. Dabei rückt auch die mögliche Abschaffung von Wehrpflicht und Zivildienst in den Fokus.

HB BERLIN. CSU-Verteidigungsexperte Christian Schmidt sagte am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur, er sehe mit der Ausrichtung auf Auslandseinsätze in der ganzen Welt die Gefahr einer Beteiligung auch an Angriffskriegen. Für Struck ist dagegen im Parlament unstrittig, dass die Bundeswehr eine Armee im Einsatz geworden ist. Keine Bundesregierung könne Massaker tatenlos hinnehmen, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Grünen drängen indessen weiter massiv auf ein Ende der Wehrpflicht.

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer warf Struck in der „Bild am Sonntag“ mangelnden Mut in dieser Frage vor. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt meinte aber in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, Struck habe erkannt, dass er „springen muss“. Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei hält Strucks Bekenntnisse zur Wehrpflicht für unglaubwürdig. Die SPD plant der Zeitung zufolge am 24. Juni einen Parteikonvent zur Wehrpflicht. Grünen-Chefin Angelika Beer sagte der „Welt am Sonntag“, sie könne sich eine Reduzierung der Soldaten von jetzt 285 000 auf 150 000 vorstellen. Stuck will 250 000 Mann.

Unterdessen will die Regierung in der afghanischen Region Kundus die Zahl der Soldaten von rund 170 auf 320 Mann aufstocken. Die Verstärkung ist laut „Spiegel“ nötig, weil in anderen Orten der zum deutschen Sektor gehörenden Provinzen Außenstellen als Anlaufpunkte für Militärs und Entwicklungshelfer geplant seien. Die vom Bundestag genehmigte Obergrenze beläuft sich auf 450 Mann. Weitere Gefahr drohe den Deutschen, weil britische Soldaten mit der Eindämmung des Drogenanbaus in der Region beginnen und Mohnfelder abbrennen. Racheakte gegen die Bundeswehr, die daran nicht beteiligt ist, aber damit in Verbindung gebracht werden kann, seien möglich.

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