Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

01.07.2016

19:54 Uhr

Bundeswehrstützpunkt in Incirlik

Weiter Streit um Besuchsverbot für deutsche Politiker

Die türkische Regierung hat deutsche Politiker auf der Luftwaffenbasis Incirlik für unerwünscht erklärt. Ministerin von der Leyen reist dennoch hin – um das Besuchsverbot für Abgeordnete zu kippen.

Die Bundesverteidigungsministerin bei ihrem Besuch in Incirlik. Reuters

Ursula von der Leyen

Die Bundesverteidigungsministerin bei ihrem Besuch in Incirlik.

Berlin/IstanbulIm Streit um Besuchsverbote für Abgeordnete bei der Bundeswehr in Incirlik hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrer Türkei-Reise keinen Durchbruch erzielt. Nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Fikri Isik am Freitag in Ankara sagte sie: „Ich werde in der Bundesregierung und im Bundestag vom Besuch berichten. Gemeinsam werden wir sehen, welche weiteren Schritte unternommen werden können, um zu einer guten Lösung mit der Türkei zu kommen.“ Zuvor war von der Leyen demonstrativ zu den deutschen Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik gereist.

Von der Leyen sagte zum Treffen mit Isik: „Ich habe dargelegt, dass es wichtig ist, dass die zuständigen Abgeordneten Zugang zur Truppe auch wieder in der Türkei haben. Mein Gesprächspartner hat sich zu unserer militärischen Zusammenarbeit gegen den Terror sowie in der Nato bekannt. Wir haben vereinbart, sowohl über die vielen gemeinsamen Interessen als auch über schwierige Themen im Gespräch zu bleiben.“

Die nächste Gelegenheit dazu werde am Rande des Nato-Gipfels in Warschau in der kommenden Woche sein, kündigte die CDU-Politikerin an. Weiter sagte sie, sie habe Isik ihre aufrichtige Anteilnahme über den Terrorangriff auf den Atatürk-Flughafen in Istanbul ausgesprochen. „Wir stehen an der Seite der Türkei.“

Wie von der Leyen die Bundeswehr verändert

Aufrüstung

Bis zum Jahr 2030 sollen 130 Milliarden Euro in die Sanierung der teils veralteten Ausrüstung der Bundeswehr gesteckt werden. Die Bundeswehrreform der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (2009 bis 2011) und Thomas de Maizière (2011 bis 2013) sah noch Kürzungen bei den großen Waffensystemen vor.

Truppenverstärkung

Erstmals seit der Wiedervereinigung wird die Bundeswehr wieder um mehrere tausend Soldaten vergrößert. Die Bundeswehrreform von Guttenberg und de Maizière führte zu einer Verkleinerung der Truppe von 250 000 auf 185 000 Soldaten.

Rüstungsreform

Mit einem Umbau des Beschaffungssektors sollen notorische Verzögerungen und Verteuerungen bei großen Rüstungsprojekten gestoppt werden.

Attraktivitätsoffensive

Mit mehr Teilzeitarbeit, besseren Beförderungschancen und gesetzlich geregelten Arbeitszeiten soll die Bundeswehr attraktiver für Berufseinsteiger gemacht werden.

Cyber-Armee

Die IT-Spezialisten der Bundeswehr sollen zu einer neuen Einheit „Cyber und Informationsraum“ zusammengezogen werden.

Die türkische Regierung hatte einem Parlamentarischen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums und weiteren Abgeordneten zuvor einen Besuch in Incirlik verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag vergangener Woche gesagt, Besuche deutscher Politiker auf der Basis würden derzeit „nicht als passend erachtet“. Den Besuch von der Leyens hatte die Regierung danach aber bewilligt.

Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenier-Resolution gesehen, in der das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird. Auch von der Leyen ist Bundestagsabgeordnete, hat die Resolution unterstützt und selbst das Wort Völkermord in den Mund genommen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×