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19.05.2011

14:50 Uhr

CDU-Experte

Verteidigungsministerium soll nach Berlin

Der CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck fordert einen kompletten Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin. Die Hardthöhe in Bonn soll aus Kostengründen aufgelöst werden.

Der Sitz des Verteidigungsministeriums auf der Bonner Hardthöhe. Quelle: dpa

Der Sitz des Verteidigungsministeriums auf der Bonner Hardthöhe.

BerlinIn der Union sind Forderungen nach einem vollständigen Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin im Zuge der Bundeswehrreform laut geworden. „Die Reform muss Anlass sein, die Standortfrage neu zu diskutieren und über einen kompletten Ministeriumsumzug von Bonn nach Berlin nachzudenken“, sagte der CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck der „Bild“-Zeitung vom Donnerstag.

Die beiden Standorte - der Bendler-Block in Berlin und die Hardthöhe in Bonn - kosteten zu viel Zeit und zu viel Geld. Dem Blatt zufolge gibt es im Ministerium bereits Überlegungen, noch größere Teile als bisher auf Berlin als Standort zu konzentrieren.   

Der Bundeswehrverband forderte unterdessen eine parlamentarische Debatte über die Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, Deutschland müsse sich militärisch stärker als bisher seiner internationalen Verantwortung stellen. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch dem Bayerischen Rundfunk. „Und das Parlament muss darüber befinden, ob der Vorschlag des Verteidigungsministers so auch verfassungsrechtlich tragbar ist, und ob das politisch gewollt ist“.   

De Maiziere hatte bei der Vorstellung der Bundeswehrreform am Mittwoch deutlich gemacht, dass die Bundeswehr künftig international eine größere Rolle spielen soll als bisher. „Wenn Wohlstand Verantwortung erfordert, dann gilt das auch für die deutsche Sicherheitspolitik“, betonte der CDU-Politiker.

Die Vereinten Nationen würden Deutschland in Zukunft verstärkt um den Einsatz von Soldaten bitten, auch wenn keine unmittelbaren Interessen der Bundesrepublik erkennbar seien. Für andere demokratische Staaten sei dies längst selbstverständlich. „Ich werbe dafür, dass wir auch unter diesem Gesichtspunkt die Anfragen nach Einsätzen bewerten“, betonte der CDU-Politiker.   

Mit dem Umbau zur Freiwilligenarmee soll die Bundeswehr nach den Plänen des Ministers um 45.000 auf 175.000 Soldaten schrumpfen. Das Ministerium soll von 3500 auf 2000 Mitarbeiter verkleinert werden. Bisher arbeiten 3000 Mitarbeiter des Ministeriums am ersten Dienstsitz in Bonn.   

Von

rtr

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