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14.01.2011

19:57 Uhr

CDU-Neujahrsempfang

Merkel ruft zu Solidarität im Euroraum auf

Wirtschaftlichspolitischer Rundumschlag der Kanzlerin auf dem Neujahrsempfang der CDU: Arbeitsmarkt, Euro und Steuern waren ihre Themen in Mainz. Die Spitzenkandidatin der Union für die Landtagswahl, Julia Klöckner, attatackierte Regierungschef Beck scharf.

Angela Merkel spricht sich gegen höhere Steuern aus. Quelle: DAPD

Angela Merkel spricht sich gegen höhere Steuern aus.

HB MAINZ. Der Euro kann nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nur gestärkt werden, wenn die Länder der Euro-Zone solidarisch füreinander einstehen. „Dies ist eine Währung, die wir schützen werden, für die wir eintreten werden, auch indem wir solidarisch sind“, sagte sie beim Neujahrsempfang der rheinland-pfälzischen CDU am Freitag in Mainz. Dabei dürfe man sich jedoch nicht nach den schwächsten Ländern richten, sondern nach den stärksten.

In Deutschland könnte nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel bald wieder Vollbeschäftigung herrschen. „Es gibt die Chance, dass wir wieder zu Vollbeschäftigung kommen“, sagte die CDU-Vorsitzende am Freitag auf einem Neujahrsempfang der rheinland-pfälzischen CDU in Mainz. Am späten Abend wollte der CDU-Bundesvorstand seine zweitägige Jahresklausurtagung beginnen.

Noch nie sei die Arbeitslosigkeit in Deutschland so gering gewesen, sagte Merkel. Gleichzeitig sei der Wettbewerb international viel stärker geworden. Deutschland könne sich aber gegen die Konkurrenz behaupten. „Wir können das schaffen“, sagte Merkel und verwies unter anderem auf die Bildungsstandards in Deutschland.

In diesem Jahr gebe es eine Menge politischer Arbeit zu tun, sagte Merkel. Deutschland habe die schwerste Krise überhaupt durchmachen müssen. Aber dadurch, dass Politik, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Betriebsräte und Gewerkschaften zusammengestanden hätten, sei das Land gestärkt aus der Krise geführt worden. Deshalb könne Deutschland auch im internationalen Wettbewerb gut sein.

Kommentare (10)

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Thomas Melber, Stuttgart

14.01.2011, 21:32 Uhr

Guten Tag Frau Merkel! Das "solidarische Einstehen" für andere Länder ist - Sie werden es wissen - nicht zulässig ("Transferunion"), weder gem. den EU-Verträgen, noch nach unserem bVerfG. Warum nehmen Sie es nicht einfach zur Kenntnis. Es ist übrigens auch nicht alternativlos, Sie selbst scheinen jedoch planlos - oder ahnungslos.

Island

15.01.2011, 00:52 Uhr

Wo lebt Frau Merkel?

Sie ist in der DDR groß geworden und hat nichts gelernt. Wir leben im „Kapitalismus“ das heißt es ist „Gift“ für den Kapitalismus mit schrumpfenden Märkten zu leben. Wir werden jedes Jahr 200.000 Menschen weniger. Eine „Einwanderung“ verschärft nur noch die Probleme (Kosten dieses Jahr: 50 Mrd. Euro von „Gästen“) die Lösung heißt „Familienfreundliche Politik“ und damit einhergehend höhere Geburten (min. Rate. 2,11)

in der Kurzformel, werden wir ÄLTER, WENiGER und ÄRMER.

Die Achillesferse des „Kapitalismus“ ist Schrumpfen. Der Kapitalismus ist wie eine Schlange die wachsen muß oder sonst sich selber frisst.

Wenn wir keine Hoffnung geben verlassen uns weiter gut ausgebildete Deutsche (jedes Jahr 100.000) selbst ohne den Euro, werden wir dann Kapitalabflüsse erleben. „Kapital“ sucht immer eine Rendite.

Die Zinslasten werden für den Staat (unseren) immer höher weil die Kapitalgeber zu Recht fragen wer den bezahlt?

„Führende Wirtschaftsnation weiter festigen“ von Frau Merkel.

Realität: Japan hat seit 2 Dekaden kein nennenswertes Wachstum und wir haben es nicht erreicht den Abstand zu Japan zu verringern.

Die bRD kriecht wie eine Schnecke (Wirtschaftwachstum) und wurde von China auch noch überholt, demnächst überholt uns Frankreich, England etc.


„Noch nie sei die Arbeitslosigkeit in Deutschland so gering gewesen“ von Frau Merkel,
8 Millionen Arbeitslose, in Sozialpflichtigen Arbeitsverhältnis 28 Millionen, Gesamtbeschäftigte 40 Millionen ( 1 Euro Arbeitskräfte, Teilzeitkräfte, Eingliederung etc.)

Willkommen in Jahr 1932 (ironie)

Das der EURO das Land schadet ist bekannt, warum dann weiterführen?

Warum will sie unser Land demolieren?

Herbert Broeselmeyer

15.01.2011, 01:05 Uhr

wo ist denn da der wirtscghaftspolitische Rundschlag? die euro länder sollen in der Euro Zone solidarisch füreinender einstehen. was heisst das konkret?gegenseitige schuldenübernahme oder freunndliches Händeschütteln und Kaffee trinken? was heißt den Euro stabil halten? Wie?Vollbeschäftigung? in der arbeitslosenstatistik fehelen die über 58 jährigen, wo sind die Arbeitslosen an sogenannten maßmahmenaktiver Arbeitssmarktpolitik, die 1Euro Jobber zählt man dies zusammen ist man plötzlich bei über 6 Millionen arbeitslose unter vollbeschäftigung verstehe ich etwas anderes als diese verschleierten Zahlen, wo sind konkrete Konzepte. mit yes we can erscheint mir diese Politik etwas zu dürftig und nictssagend. bei den Linken weiss man wenigstens, dass sie sich über den Kommunismus Gedanken machen und von einer Opposition geht man sowieso immer davon aus , dass sie dagegen sind. aber gegen was soll eine Opposition sein, wenn nichts da ist, als leeres konzeptloses Gerede. dies ist offensichtlich der neue politische Stil.

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