Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.12.2016

05:59 Uhr

CDU-Parteitag

Alles für die Harmonie

VonJan Hildebrand

Nachdem Merkel in der Flüchtlings- und Steuerpolitik auf interne Kritik eingegangen ist, dürften die Delegierten sie auf dem Parteitag in Essen mit großer Geschlossenheit wählen und so für die Kanzlerkandidatur stärken.

CDU-Parteitag

Start frei für Merkels Bundestagswahlkampf

CDU-Parteitag: Start frei für Merkels Bundestagswahlkampf

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

EssenDie Messlatte für Angela Merkel (CDU) liegt hoch. Vor zwei Jahren auf dem Parteitag in Köln wurde sie mit fast 97 Prozent als Parteivorsitzende bestätigt. Ein ähnlich starkes Ergebnis wird sie sich nun heute in Essen erhoffen, wo sie das neunte Mal als CDU-Chefin antritt. Offiziell dämpft Merkel die Erwartungen etwa, baut auch für ein schlechteres Abschneiden vor. Sie erwarte „ein ehrliches Ergebnis“, sagte Merkel.

Insgeheim dürfte die Kanzlerin aber schon darauf setzen, dass sie rund 95 Prozent bekommt. Die Chancen stehen zumindest nicht schlecht, dass ihr die 1001 Delegierten diesen Erfolg verschaffen. Anders als die SPD hat die CDU keine Tradition, ihr Spitzenpersonal zu beschädigen.

Merkel und die CDU – Zahlen und Fakten

Parteivorsitz

Die in der DDR aufgewachsene Politikerin wurde im April 2000 in Essen nach CDU-Angaben mit 95,94 Prozent der Delegiertenstimmen zum ersten Mal zur CDU-Vorsitzenden gewählt. Seitdem wurde sie sieben Mal in dem Amt bestätigt. Am schlechtesten schnitt sie 2004 auf dem Parteitag in Düsseldorf mit 88,41 Prozent ab, am besten 2012 in Hannover mit 97,94 Prozent.

Mitgliederentwicklung

Die Mitgliederzahlen gehen bei der CDU ebenso wie bei der anderen großen Partei SPD seit Jahren zurück. Der Mitgliederstand der SPD fiel 2008 unter den der CDU. Seitdem hat mal die eine, mal die andere Partei die Nase vorn - wobei die Schwesterparteien CDU und CSU zusammen stets vor der SPD liegen. Derzeit hat die CDU etwa 435.000 Mitglieder, bei den Sozialdemokraten sind es rund 445.000.

Bundestagswahlen

Merkel stand seit 2002 an der Spitze der CDU/CSU-Fraktion, die unter ihrer Führung nach der Bundestagswahl 2005 erstmals seit 1998 wieder stärkste Fraktion wurde. Bei der Wahl 2013 verpasste die Union nur knapp die absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag.

Kanzlerin

Am 22. November 2005 wurde Merkel zur ersten deutschen Bundeskanzlerin ernannt. Sie führte zunächst eine Koalition von Union und SPD, dann von 2009 bis 2013 ein schwarz-gelbes Bündnis und seitdem wieder eine schwarz-rote Regierung.

Bundespräsidenten

Zweimal gaben während Merkels Amtszeit von ihr mit ausgesuchte Bundespräsidenten vorzeitig auf: 2010 Horst Köhler und 2012 nach knapp 20 Monaten sein Nachfolger Christian Wulff. Den nun scheidenden Präsidenten Joachim Gauck brachten zuerst SPD und Grüne ins Gespräch, bevor sich Merkel anschloss. Den nun von der großen Koalition nominierten Nachfolgekandidaten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat die SPD durchgesetzt.

Zehn Monate vor der Bundestagswahl will Merkel allerdings nicht alleine auf solche Gepflogenheiten vertrauen. Schon im Vorfeld versuchte sie, gute Stimmung zu machen. Am Montagnachmittag hatte das CDU-Präsidium am Leitantrag letzte Änderungen vorgenommen.

Es gehört zur bewährten Taktik einer Parteiführung, dass sie im ersten Entwurf noch Spielraum für Nachschärfungen lässt, um so der den Delegierten das Gefühl zu geben, dass Wünsche und Kritik berücksichtigt wurden.

Im Falle des Leitantrags für den CDU-Parteitag dreht sich die Diskussion vor allem um die Flüchtlingspolitik. Vor allem der Landesvorsitzende aus Baden-Württemberg, Thomas Strobl, hatte im Vorfeld für eine Verschärfung des Asylrechts getrommelt. Sozialleistungen sollen eingeschränkt und Abschiebemöglichkeiten erweitert werden.

Das stieß bei vielen in der CDU-Führung auf Zustimmung. Und auch Merkel erklärte sich am Montagnachmittag mit Änderungen am Leitantrag einverstanden. Der Vorstoß von Strobl lasse sich wunderbar einbauen, erklärte die CDU-Chefin.

Kommentare (27)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Peter Delli

06.12.2016, 08:26 Uhr

Eon, RWE und Vattenfall sehen sich durch die Abschaltung ihrer Kernkraftwerke enteignet. Sie fordern eine Entschädigung in Milliardenhöhe.

Herr Peter Delli

06.12.2016, 08:29 Uhr

EURO-KRISE
Krise in Europa: Griechenland dringt auf rasche Lösung bei Schulden....

Herr Peter Delli

06.12.2016, 08:39 Uhr

Es war die schlimmste Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer mit mehr als 700 Toten. Nun stehen die Schlepper vor Gericht. Christopher Hein, Professor für Asylrecht, erklärt, warum der Prozess wichtig ist.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×