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24.07.2014

13:41 Uhr

CDU-Ratsherr

Rücktritt nach judenfeindlicher Äußerung

„Juden sind scheiße“, postete Werner M. auf seiner Facebook-Seite als Reaktion auf die Eskalation im Nahen Osten. Nach Kritik an dieser Entgleisung ist der CDU-Ratsherr nun aus der Partei ausgetreten.

Abtritt: Ein CDU-Politiker gibt sein Mandat ab und tritt aus der Partei aus. dpa

Abtritt: Ein CDU-Politiker gibt sein Mandat ab und tritt aus der Partei aus.

SeesenEin langjähriger CDU-Ratsherr im niedersächsischen Seesen ist über eine judenfeindliche Äußerung im Internet gestürzt. Der 62-Jährige habe sein Mandat niedergelegt und sei aus der Partei ausgetreten, sagte der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Rudolf Götz am Donnerstag. Der Kommunalpolitiker sei mit seinem Rücktritt einem Parteiausschlussverfahren zuvorgekommen.

Nach dem mutmaßlichen Rachemord an einem palästinensischen Jungen in Israel habe der Ratsherr auf seiner Facebook-Seite „Juden sind scheiße“ geschrieben, sagte Götz. „Ich habe ihm gesagt, dass er daraus die Konsequenzen zu ziehen hat.“ Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach über den Kurznachrichtendienst Twitter von einer „unglaublichen Entgleisung“. Der zurückgetretene Ratsherr war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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Der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele verurteilte die Aussage ebenfalls scharf: „Judenfeindlichkeit und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz“, sagte er der dpa in Hannover. „In der CDU haben sie gar nichts zu suchen. Sie verstoßen gegen die Grundsätze unserer Partei. Wäre das ehemalige Mitglied nicht zurück- und aus der CDU ausgetreten, hätte die Partei ihn ausgeschlossen.“

Einem Bericht der „Goslarschen Zeitung“ zufolge bereut der zurückgetretene Kommunalpolitiker seinen Kommentar. Er sei kein Judenhasser. Seine Äußerung sei eine Reaktion auf die Eskalation im Nahen Osten gewesen.

Von

dpa

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