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19.11.2016

15:32 Uhr

CDU rechnet fest mit Merkel

„Jeder weiß, dass sie wieder kandidiert“

Am Sonntagabend will Angela Merkel eine Pressekonferenz geben. Immer mehr Unionspolitiker sind sich sicher, dass sie dabei ihre vierte Kanzlerkandidatur verkünden wird. Eine Alternative zu Merkel sehen sie nicht.

An diesem Sonntag kommen in Berlin erst das CDU-Präsidium und dann der Bundesvorstand zusammen. dpa

Angela Merkel

An diesem Sonntag kommen in Berlin erst das CDU-Präsidium und dann der Bundesvorstand zusammen.

Berlin/ErfurtImmer mehr Unionspolitiker rechnen damit, dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ihre Partei als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf 2017 führen wird. „Es weiß inzwischen jeder, dass sie wieder kandidieren wird“, sagte der CDU-Europapolitiker Elmar Brok der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Samstag). „Der formale Ablauf ist zweitrangig. Es gibt keinen anderen Kandidaten und keine andere Kandidatin.“

An diesem Sonntag kommen in Berlin erst das CDU-Präsidium und dann der Bundesvorstand zusammen. Die Spitzengremien wollen den CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember vorbereiten. Anschließend will Merkel eine Pressekonferenz geben. Es wird erwartet, dass sie sich dabei zu der Frage äußern wird, ob sie wieder als CDU-Vorsitzende antreten und auch Kanzlerkandidatin werden will.

Auch die Schwesterpartei CSU geht nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ (Samstag) fest davon aus, dass Merkel Kanzlerkandidatin wird. „Wir haben immer damit gerechnet, dass sie noch einmal antreten will und noch einmal antreten wird“, sagte ein namentlich nicht genanntes, ranghohes Parteimitglied der Zeitung.

Auch Gabriel rechnet fest damit, dass Merkel erneut als Kanzlerkandidatin antritt. „Wir erwarten, dass Merkel am Sonntag das sagt, was jeder weiß: Dass sie die CDU in den nächsten Wahlkampf führt“, sagte Gabriel am Samstag auf einem Parteitag der Thüringer SPD in Erfurt. „Wir freuen uns auf eine demokratische Auseinandersetzung.“

Welche Konsequenzen die erwartete CDU-Kandidatenkür für die Personalentscheidung der SPD mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 hat, ließ Gabriel in seiner Rede offen. Am Rande des Parteitags sagte er dann auf die Frage, ob die SPD nun im Zugzwang sei: „Das heißt nichts für die SPD.“ Die Sozialdemokraten würden an ihrem Zeitplan festhalten.

Gabriel kündigte an, dass sich die Sozialdemokraten im Bundestagswahlkampf stark auf die Situation der Mittelschicht in Deutschland und den gesellschaftlichen Zusammenhalt konzentrieren werden. „Ich will, dass die Mittelschicht in diesem Land wieder stärker wird.“ Nach der Einführung des Mindestlohns setze sich die SPD unter anderem für eine Mindestrente ein. „Wer gearbeitet hat, sollte eine auskömmliche Rente erhalten“, sagte Gabriel. Wenn die Union dabei nicht mitmache, „dann ist das das Thema im Wahlkampf.“

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Auf die Frage nach möglichen Ambitionen von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte SPD-Parteivize Manuela Schwesig, sie wolle sich an Spekulationen nicht beteiligen. „Dass die SPD über mehrere Köpfe verfügt, die das können, das ist was Gutes, es ist nicht gut wenn sich alles nur auf eine Person reduziert, deswegen werden wir dazu eine gute Entscheidung treffen.“

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, stellte klar, dass sie Parteichef Gabriel für den falschen SPD-Kanzlerkandidaten hielte. „In einer großen Partei wie der SPD muss es auch noch echte Sozialdemokraten geben, die in den Augen der Wähler glaubwürdig sind“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sigmar Gabriel dagegen steht für die Politik seit der Jahrtausendwende, also dafür, dass sich die SPD mit den wirtschaftlich Mächtigen arrangiert - und ihre traditionellen Wähler im Stich lässt.“

Wagenknecht machte zugleich deutlich, dass sie die Linke zusammen mit dem Co-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch in den Wahlkampf führen will. „Es gibt zwischen Dietmar Bartsch und mir ein Vertrauensverhältnis, wir arbeiten gut zusammen. Das ist die Voraussetzung für einen erfolgreichen Wahlkampf.“

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