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09.04.2012

10:24 Uhr

CSU-Generalsekretär

Piraten sind auf dem Weg in den Bundestag

CSU-Generalsekretär Dobrindt hält den Einzug der Piratenpartei in den Bundestag für wahrscheinlich. Die Piraten könnten die Grünen als Protestpartei ablösen, so Dobrindt. In Umfragen liegen die Piraten bei zehn Prozent.

Laut aktuellen Wahlanalysen schafft die Piratenpartei auch auf Bundesebene den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. dpa

Laut aktuellen Wahlanalysen schafft die Piratenpartei auch auf Bundesebene den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.

Die CSU erwartet einen anhaltenden Erfolg der Piratenpartei bei den kommenden Landtagswahlen und der nächsten Bundestagswahl. „Die Piraten werden sicherlich ihre Erfolge bei den nächsten Landtagswahlen fortsetzen, sie haben auch gute Chancen, nächstes Jahr in den Bundestag einzuziehen“, sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt der Zeitung „Die Welt“ (Dienstagsausgabe). „Ich sehe die Piraten für längere Zeit über fünf Prozent.“

Er erwarte, dass die Piratenpartei die Grünen als Protestpartei ablösen. Dobrindt sieht die Piraten als neue Protestpartei in der Nachfolge der Grünen. Letztere hätten ihr „Mono-Thema Kernenergie“ verloren und seien „durch und durch technikfeindlich“. Deshalb könnten sie „das netzgetriebene, technikbasierte Protestpotenzial nicht binden“.
Wer die Piraten „nicht ernst nimmt oder sie bagatellisiert, wird dem eigentlichen Phänomen der Revolution durch das Netz nicht gerecht“, sagte Dobrindt. Das Internet werde die Politik grundlegend verändern, genauso wie die Digitalisierung das Leben in allen Bereichen verändert habe. „Wir erleben zurzeit nach der Industrialisierung und der Globalisierung mit der Digitalisierung eine dritte Moderne.“ Am Ende werde eine neue Form von Politik stehen, geprägt von einer ungeahnten Interaktivität zwischen Politik und Bürgern.

Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung „Bild am Sonntag“ erhebt, liegt die Piratenpartei bei zehn Prozent. Damit verbesserte sie sich im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt.

Kommentare (2)

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Tacheles

09.04.2012, 13:01 Uhr

Statt der dauernden floskelhaften Wiederholung, dass die Piraten eine Protestpartei sind, sollten sich die Parteien lieber mit den Gründen des Protests der Bürgerinnen und Bürger befassen. Dass über 40 % der Wahlberechtigten nicht mehr zur Wahl gehen, hat nicht nur seinen Grund in politischem Desinteresse, sondern auch darin, dass viele politisch interessierte Bürger keine etablierte Partei mehr als wählbar erachten. In der Wahl einer Protestpartei sehen sie die einzige Möglichkeit, zu verhindern, dass – wie in unserem Wahlsystem verankert - ihre nicht abgegebenen Stimmen nach dem Proporz der abgegebenen Stimmen unter den Etablierten aufgeteilt werden. Die Etablierten wären gut beraten, wenn sie die „gelbe Karte“ ernst nehmen würden. Auf sie könnte ganz schnell eine rote folgen.

Lo0mit

09.04.2012, 19:43 Uhr

"Am Ende werde eine neue Form von Politik stehen, geprägt von einer ungeahnten Interaktivität zwischen Politik und Bürgern."

Exakt. Warum auch sollten wir uns weitere 60+ Jahre mit anschauen wie machtgeile Politiker Volk und Staat zur persönlichen Bereicherung an die Wand fahren und sich vor laufender Kamera besaufen? Zieht euch warm an!

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