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20.09.2016

08:04 Uhr

CSU nach Merkels Erklärung

So viel Lob wie lange nicht mehr

„Hochrespektabel“ und „ein richtiger Ansatz“: So viel Lob hat die Kanzlerin aus der CSU zuletzt selten gehört. Den Druck hält ihre Schwesterpartei dennoch aufrecht.

Nach der Erklärung von Merkel

Das sind die Reaktionen der CSU

Nach der Erklärung von Merkel: Das sind die Reaktionen der CSU

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BerlinDie CSU hat die Selbstkritik von Kanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik begrüßt und als Ankündigung eines Schwenks gewertet. „Das halte ich für einen hochrespektablen Akt“, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende, Bundesagrarminister Christian Schmidt, der Deutschen Presse-Agentur. Bayerns Finanzminister Markus Söder lobte: „Ein Kurswechsel kündigt sich an. Die Aussagen der Kanzlerin sind schon beachtlich. Das ist ein richtiger Ansatz.“ In der „Welt“ (Dienstag) fügte er hinzu. „Aber natürlich müssen den Worten Taten folgen.“ Die von Merkel erneut abgelehnte CSU-Forderung nach einer Obergrenze für den Flüchtlingszuzug sei nicht verhandelbar.

Im Streit um diesen Punkt mahnte die Chefin der CSU-Bundestagsgruppe, Gerda Hasselfeldt, beide Parteien zur Einigung. „In dem einem Punkt, wo CDU und CSU nicht beisammen sind, müssen wir jetzt zügig eine gemeinsame Sprachregelung finden“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Ob Obergrenze, Richtwert oder Orientierungsgröße - CDU und CSU haben das gleiche Ziel: die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren und zu begrenzen.“

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Der Druck aus der eigenen Partei entlockt der Kanzlerin ein Schuldeingeständnis in Sachen Flüchtlingspolitik. Doch das ist nicht genug: Angela Merkel muss ihren Worten Taten folgen lassen. Eine Analyse.

Schmidt hält in den nächsten Wochen noch große Anstrengungen für nötig, um gemeinsame Grundlagen herauszuarbeiten. „Die sind da, die sind machbar. Aber sie sind noch nicht auf der Zielgeraden“, sagte der Minister. „Setzen wir uns hin.“

Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich sagte „Focus Online“, es genüge nicht, nur die Rhetorik zu ändern. Merkel müsse die Frage beantworten, wie sie etwas ändern wolle.

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