Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

03.11.2016

18:28 Uhr

CSU-Parteitag

Das Ziel heißt Geschlossenheit

Beim letzten Parteitag wirkte die CSU unausgeglichen. Ein Jahr später sind die Vorzeichen andere. Das diesjährige Treffen markiert aber nicht den Abschluss einer Krise – sondern den Auftakt für zwei Schicksalsjahre.

Dem bayerischen Ministerpräsidenten werden Ambitionen auf die Rückkehr in die Bundespolitik nachgesagt. dpa

Horst Seehofer

Dem bayerischen Ministerpräsidenten werden Ambitionen auf die Rückkehr in die Bundespolitik nachgesagt.

MünchenHorst Seehofer hat wieder gut lachen. „Ich habe überhaupt keine Sorgen – weder politisch noch privat“, sagt der CSU-Chef scherzend in München. Kein Vergleich zu 2015, damals kochte er innerlich wie äußerlich, wegen „seiner Angela“ – beziehungsweise wegen der Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge in Deutschland durch die Politik der offenen Arme von Kanzlerin Merkel (CDU). Die CSU und Seehofer waren über Nacht aus dem Gleichgewicht geraten, wirkten schwach und hilflos. Es folgte auf dem CSU-Parteitag 2015 eine beispiellose CSU-Standpauke an eine schweigende Merkel.

Ein Jahr später sind die Vorzeichen vor dem nächsten CSU-Parteitag in München andere: Seit Wochen ist der bayerische Ministerpräsident um Gelassenheit und Souveränität bemüht. Seehofer und die CSU wollen Stärke demonstrieren nach innen und außen. Denn bei den Wahlen im Bund 2017 und in Bayern 2018 gehe es für die CSU um die Existenz. Der Parteitag markiert also keinen Abschluss einer Krise, sondern den Auftakt für zwei Schicksalsjahre.

Die verbleibenden Wahlen bis zur Bundestagswahl

26. März 2017

Landtagswahl im Saarland

7. Mai 2017

Landtagswahl in Schleswig-Holstein

14. Mai 2017

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Darauf bereitet Seehofer seine Partei seit Monaten vor, das ist der rote Faden seiner Arbeit. Seehofer wird sich der Aufgabe auch auf dem zweitägigen Parteitag widmen – zwei Reden will er halten – am Freitag fokussiert auf das Aktuelle, am Samstag eher auf das Grundsätzliche.

Eine prominente Stammhörerin wird aber fehlen – Merkel hat erstmals in ihrer Kanzlerschaft keine Einladung bekommen. Mit Angst vor unkontrollierbarer Kritik von der CSU-Basis habe die Entscheidung der beiden Parteispitzen nichts zu tun, betont Seehofer: „Die Angst, wie wer reagiert, ist nicht unser Motiv.“

In Teilen der CDU wird das aber doch so gesehen. Es hätte Seehofer selbst geschwächt, wäre Merkel ausgebuht worden. Ein Parteichef, der die Reihen nicht schließen kann, kommt nicht gut an. Viele in der CDU nehmen Seehofer den heftigen Obergrenzen-Streit um die Aufnahme der Flüchtlinge übel. Er habe wider besseres Wissen (das Grundgesetz lässt eine Obergrenze nicht zu) die Einigkeit der Union aufs Spiel gesetzt. Unvergessen auch sein Vorwurf, Merkel führe eine „Herrschaft des Unrechts“. Das sitzt tief, hat Vertrauen zerstört.

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Günther Schemutat

04.11.2016, 11:58 Uhr

Die Weichen für die nächste Landtagswahl muss Seehofer also am Wochende
verlegen und zwar in aller Deutlichkeit. Die CDU wird 2017 zur Bundestagswahl nur noch 27 bis 30 % erreichen und das sollte die CSU aufschrecken. Nochmal 4 Jahre Merkel hält nur die CDU noch aus. Da ein Bündnis mit den Grünen schon klar erkennbar ist , wird Merkel schon von den Grünen bedrängt einen muslimischen Kandidat oder Kandidatin aufzustellen. Was bedeutet , alle die diese oder den Kandidaten ablehnen der ist eben Rassist. Eine CSU an der Seite der Grünen , würde dagegen alle Arbeit der vergangenen Jahrzehnte über Bord werfen und es kann sein , dass Strauß als Zombie nach der Wahl aufsteht
und die CSU auflöst.

Ein Glück das wir von der BP Wahl ausgeschlossen sind.

Daher sollte die CSU darauf drängen einen neuen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Jung, frisch, verheiratet ,Kinder und mit Wirtschaftskompetenz.

Unser Land ist voll mit klugen Köpfen, warum also immer die ausgelaugten
Köpfe aufstellen , die gezeigt haben sie sind überfordert.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×