Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.01.2007

07:23 Uhr

CSU will keine Kampfabstimmung über Spitzenkandidaten

Etappensieg für Stoiber

Als Zauderer ist CSU-Chef Edmund Stoiber in den vergangenen Tagen oft beschrieben worden. Nun tut es die Landtagsfraktion der Partei in Bayern dem Ministerpräsidenten gleich: Ein CSU-Parteitag soll entscheiden, ob Stoiber bei der Landtagswahl 2008 wieder Spitzenkandidat wird – doch bis zu diesem Parteitag dauert es noch ein Weilchen.

Stoiber sagte nach der Klausurtagung, er habe „absolute Rückendeckung“ für seine Politik erhalten. Foto: ap ap

Stoiber sagte nach der Klausurtagung, er habe „absolute Rückendeckung“ für seine Politik erhalten. Foto: ap

HB WILDBAD KREUTH. Weit nach Mitternacht trat Fraktionschef Joachim Herrmann vor die Presse und erklärte, die Fraktion habe sich nach zehnstündiger Krisensitzung in Wildbad Kreuth dafür ausgesprochen, die Entscheidung auf einem Parteitag zu treffen – was der Wunsch Stoibers war. Der Parteitag sei im Herbst geplant. Bis dahin sollten die Spitzen von Partei und Fraktion in Gesprächen mit Stoiber eine Lösung für die Spitzenkandidatur ausarbeiten. Ob Stoiber am Ende erneut kandidieren werde, hänge von ihm selbst sowie vom Verlauf der vorbereitenden Gespräche ab.

Stoiber bekräftigte in der Nacht, dass er für die nächste Legislaturperiode erneut für das Amt des Ministerpräsidenten antreten wolle, dies aber nicht müsse. Er werde die Entscheidung des Parteitages im Herbst sorgfältig mit erarbeiten. „Ich freue mich, dass die Fraktion mir das Vertrauen ausgesprochen hat“, sagte der CSU-Chef. Laut Teilnehmern ging es in der Debatte zum Teil kontrovers zu. Am Rande der Klausur war der 65-jährige Ministerpräsident gar mit Rücktrittsforderungen konfrontiert worden. Andere forderten, er müsse rechtzeitig den Weg für eine Erneuerung der Parteispitze frei machen.

Die Fraktion spreche dem seit rund 14 Jahren regierenden Landesvater das Vertrauen aus, sagte Herrmann. „Wir stehen zu Edmund Stoiber und der von ihm verantworteten und überaus erfolgreichen Politik“, zitierte er aus einem Beschluss, über den nicht abgestimmt worden sei. Der Grundkonsens sei nicht strittig. Die ausführliche Debatte sei wichtig gewesen, um die unterschiedlichen Ansichten in der Fraktion kennen zu lernen.

Der Parteitag wird Herrmann zufolge vermutlich Anfang September stattfinden, was dem Wunsch Stoibers entspricht. Ein früherer Termin sei satzungsrechtlich nicht möglich. Stoiber hatte unter anderem mit seiner Ankündigung, über die nächste Wahl hinaus die volle Periode bis 2013 weiterregieren zu wollen, für massive Verstimmung gesorgt und die CSU in eine Krise gestürzt. Die Opposition im Landtag fordert daher Neuwahlen und hat gedroht, diese notfalls mit einem Volksbegehren durchzusetzen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×