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14.01.2005

13:09 Uhr

„Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung“

Schmidt: Rentenbeitrag auch 2006 stabil

Die Finanzlage der gesetzlichen Rentenkassen deutlich besser als befürchtet. Nun geht Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) davon aus, dass der Rentenbeitrag auch 2006 stabil bleibt. „Der Beitrag kann nach derzeitigem Stand auch im nächsten Jahr bei 19,5 % gehalten werden“, sagte sie der „Neuen Presse“ in Hannover.

HB BERLIN/HANNOVER. Die Rücklagen sind Schmidt zufolge Ende 2004 mit rund fünf Mrd. € höher ausgefallen als zuletzt geschätzt. Die Schwankungsreserve als Notgroschen der Rentenkassen habe um gut 600 Mill. € über den Erwartungen vom Oktober gelegen. Die Rücklage habe damit Ende vergangenen Jahres 32 % einer Monatsausgabe betragen. Gesetzlich vorgegeben ist eine Liquiditätsreserve von 20 %. Im Oktober waren 28 % erwartet worden.

„Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung“ sagte Schmidt. Es zeige sich, dass der Pessimismus der vergangenen Wochen nicht gerechtfertigt gewesen sei. Die Rentenversicherer seien von der Finanzseite her auf gutem Weg.

Schmidt kündigte zudem noch für dieses Jahr den Entwurf einer weitgehenden Pflegereform an. „Bis zum Herbst soll das Konzept stehen, auch für die Frage der Finanzierung“, sagte sie der „Neuen Presse“. Dabei solle der ambulanten Pflege Vorrang vor der stationären eingeräumt werden.

Schon vor einer Woche hieß es nach den Einnahmezahlen der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA), dass ein von Kritikern für den Herbst vorhergesagtes Darlehen des Bundes an die Rentenkassen unwahrscheinlicher geworden sei.

Nach einem deutlichen Rückgang im November 2004 verbuchten die Rentenkassen im Dezember wieder ein starkes Einnahmeplus. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Beitragseinnahmen im Dezember um 8,6 %, wurden Angaben der „Bild“-Zeitung bestätigt.

Ein Grund für das Absacken der Beitragseinnahmen im November und das starke Plus im Dezember war ein Sondereffekt. Die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes hatten das Weihnachtsgeld später als sonst ausgezahlt. Die üblichen Zusatzeinnahmen flossen daher erst im Dezember in die Rentenkasse.

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