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29.04.2011

06:50 Uhr

De Maizieres Bundeswehrreform

Bundeswehr-Umbau soll unumkehrbar werden

Es soll kein Zurück mehr geben: Verteidigungsminister de Maiziere will die Bundeswehr so tiefgreifend verändern, dass kein Nachfolger die Reform zurückdrehen kann - Grundsatzentscheidungen fallen bis Mitte Mai.

Mitte Mai will Verteidigungsminister de Maiziere die Eckpunkte seiner Bundeswehrreform bekannt geben: Der Umbau könnte radikaler werden als gedacht. Quelle: dapd

Mitte Mai will Verteidigungsminister de Maiziere die Eckpunkte seiner Bundeswehrreform bekannt geben: Der Umbau könnte radikaler werden als gedacht.

Leipzig

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die Bundeswehr vor einer längeren Reformphase. "Die Neuausrichtung wird sich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 durchsetzen lassen", sagte de Maizière der "Leipziger Volkszeitung". "Aber ich möchte jetzt die Grundentscheidungen so anlegen, dass sie danach nicht mehr in Frage gestellt sind, egal wer dann als Minister Verantwortung trägt." Das sei ein ziemlich großes Ziel.

De Maizière sagte, er empfinde die Feststellung als Lob, dass aus Pomp und Gloria zu Zeiten seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter ihm ein mittleres Maß geworden sei. "Das empfinde ich als Wertschätzung", sagte er. Mittelmaß halte er aber für eine Beleidigung. Er habe immer geahnt, dass die Aufregung als Dauerzustand um einen Wehrminister nicht gut sei. "Ich will nicht den Belastungstest bis zum Letzten ausführen", sagte Maizière.

Unmittelbar nach dem Parteitag des Koalitionspartners FDP Mitte Mai will de Maiziere seine Grundentscheidungen über die Neuausrichtung der Bundeswehr der Öffentlichkeit mitteilen. Die FDP will sich nach den jüngsten Wahlschlappen personell neu aufstellen und wählt am 15. Mai in Rostock einen neuen Parteivorstand. Als Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden Guido Westerwelle kandidiert Gesundheitsminister Philipp Rösler. In der darauffolgenden Woche will de Maizière seine neuen Bundeswehr-Eckdaten begründen.

Kommentare (9)

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Thomas-Melber-Stuttgart

29.04.2011, 07:45 Uhr

Flexibilität hinsichtlich der Truppenstärke und den Fähigkeiten muß in jedem Fall gewährleistet sein, sicherheitspolitische Lageänderungen und neue Aufträge sind mittelfristig möglich.

Account gelöscht!

29.04.2011, 08:11 Uhr

Unumkehrbar? Ich glaube, mein Schwein pfeift!

Account gelöscht!

29.04.2011, 09:00 Uhr

Oh, da läuft es mir kalt den Rücken runter, so äußern sich Leute mit Weltherrschaftsphantasien oder entsprechenden Aufträgen dunkler Drahtzieher im Hindergrund! Leute seid wachsam, die Anti-Demokraten sind auf dem Vormarsch! DeMaiziere - der nächste Kanzlerkandidat? Ich möchte fast darauf wetten. Der neoschröderale KTvG wurde "entsorgt", er stand den jetzt angestrebten "unumkehrbaren" Lösungen im Wege. Meine Vermutung: Wir werden keine Armee unter der Kontrolle des Parlamentes mehr bekommen, sondern eine Staats-Garde, eine Interventionstruppe, die von einem kleinen Präsidium oder allein durch den Bundeskanzler in Übereinstimmung mit der EU-Kommission z. B an Hand eines "Fallkataloges" zum Einsatz gebracht werden kann. Achtet darauf, ob es sich nicht letztenendes um eine "privatrechtliche" Lösung handeln soll, z. B. eine "Verteidigungs-Agentur", eine "Truppen-Einsatz-Organisation", eine etwas abgewandelte Form der "Verfügungstruppe", der früheren SchutzStaffel also.

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