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26.01.2005

22:45 Uhr

Debatte über die Aufgaben und Struktur der Bundeswehr

Struck will Wehrpflicht-Diskussion abwarten

Die SPD will spätestens im August eine Vorentscheidung für oder gegen die Wehrpflicht treffen. Nach Aussagen von Verteidigungsminister Peter Struck werde die Partei dabei die öffentliche und interne Debatte berücksichtigen.

HB BERLIN. „Man muss abwarten, wie sich der Diskussionsprozess in Partei und Gesellschaft entwickelt“, sagte Struck am Mittwoch nach einem Treffen mit SPD- Chef Franz Müntefering und Parteivize Heidemarie Wieczorek-Zeul in Berlin. In der Partei spiegele sich die Gesellschaft wider. Jüngere Leute seien eher für die Abschaffung, während über 40-Jährige für die Beibehaltung des Pflichtdienstes für Männer seien, sagte Struck.

Müntefering erklärte, seit Ende des Kalten Krieges und dem Beginn der Auslandseinsätze gebe es eine Debatte über die Aufgaben und Struktur der Bundeswehr. Auf dem Bundesparteitag im November in Karlsruhe werde die SPD ihre Position zur Gesamtthematik aktuell bestimmen. Wieczorek-Zeul soll mit Struck und anderen SPD- Mitgliedern spätestens am 22. August dem Parteipräsidium dazu einen Antrag „Aufgaben und Ausstattung der Bundeswehr“ vorlegen.

Struck sagte: „Der Parteitag in Karlsruhe wird dann letztendlich über die Frage entscheiden, bleibt es beim bisherigen Modell oder gibt es irgendwelche anderen Möglichkeiten. Dass ich für die Wehrpflicht bin, weiß jeder.“ SPD-Sprecher Lars Kühn wies am Abend einen Bericht der Zeitung „Die Welt“ (Donnerstag) zurück, wonach die SPD-Führung dem Parteitag einen Antrag mit einem Bekenntnis für die Wehrpflicht vorlegen wird. „Die Meldung ist falsch. Es gab keinerlei Vorentscheidungen oder Vorfestlegungen“, sagte er der dpa.

Das Blatt hatte berichtet, Müntefering und Struck hätten sich auf den Antrag verständigt. Um den Wehrpflichtgegnern entgegenzukommen, solle gleichzeitig die Attraktivität des freiwilligen Dienstes in der Bundeswehr verbessert werden. Das könne dadurch geschehen, dass der Wehrdienst weiter verkürzt wird und mit dem eingesparten Geld der Sold für freiwillig länger dienende Soldaten erhöht wird.

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