Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.04.2006

11:20 Uhr

Designierter SPD-Chef

Beck diskutiert das K-Problem

Nach dem überraschenden Rücktritt von SPD-Chef Platzeck will sein designierter Nachfolger Kurt Beck die Sozialdemokraten langfristig führen. Einige Ziele hat er schon abgesteckt: So soll sich die SPD unter seiner Führung weiteren Wählerschichten öffnen. Auch zum Thema Kanzlerkandidatur hat Beck eine klare Meinung.

HB BERLIN. Beck will sein neues Amt lange ausüben und hält sich auch eine Kanzlerkandidatur im Jahr 2009 offen. Wenn er gesund bleibe, werde er seinen Beitrag leisten, dass seine Zeit als SPD-Vorsitzender „nicht nur eine Episode bleibt“, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident der Mainzer „Allgemeinen Zeitung“. Auch eine Kanzlerkandidatur schloss er nicht aus. „Grundsätzlich ist es immer so, dass ein Parteivorsitzender den ersten Zugriff hat.“

Zugleich betonte er, derzeit gebe es allerdings keinen Grund, darüber zu spekulieren. Der „Passauer Neuen Presse“ sagte Beck: „Dreieinhalb Jahre vor der Bundestagswahl wäre es töricht, solche Personalspekulationen zu beginnen.“ Der Kanzlerkandidat der SPD für die nächste Bundestagswahl wird seinen Worten zufolge erst im Frühjahr 2009 festgelegt.

Seine Partei will Beck für Bündnisse mit anderen Parteien als CDU und CSU offen halten. Er halte es „generell für lohnenswert, an Koalitions-Alternativen zu arbeiten“. Allerdings gebe es derzeit nicht „besonders viele Schnittmengen zwischen der Sozialdemokratie und der FDP“, schränkte Beck ein. Eine Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl 2009 schloss Beck aus.

In einem Interview der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ sprach sich Beck zudem für einen „differenzierten Mindestlohn“ aus. „Arbeitsbereiche wie privater Haushalt, private Pflegehilfe, aber auch der Bereich Reinigungsdienst müssen beispielsweise nach unten abgesichert werden“, forderte Beck.

Den von CDU/CSU vorangetriebenen Kombilohn hält Beck dagegen „nicht für ein Allheilmittel“. Er dürfe nicht dazu führen, dass der Staat wichtige Aufgaben in Unternehmen subventioniere. Sinnvoll sei ein Kombilohn aber beispielsweise bei landwirtschaftlichen Erntehelfern. „Wenn es uns da beispielsweise gelänge, eine bestimmte Anzahl von Deutschen in eine dauerhafte Beschäftigung zu bringen, wäre das ein Feld für den Kombilohn“, meinte er.

In der „Bild“-Zeitung beteuerte Beck seine Unterstützung für die große Koalition. Er wolle - genau wie der zurückgetretene Vorsitzende Matthias Platzeck - den Erfolg dieses Bündnisses. „Die Bürger haben uns, gemeinsam mit der Union, einen Regierungsauftrag erteilt. Und ich stehe dafür, solche Aufträge auch auf Punkt und Komma zu erfüllen.“

„Beck ist außerordentlich gut vernetzt“

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, rechnet nach der Nominierung Becks nicht mit einem kurzfristigen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung zu Gunsten der SPD. "Das darf man zunächst nicht von ihm erwarten", sagte Güllner der "Financial Times Deutschland". "Die SPD muss das über Jahre verloren gegangene Vertrauen der Bürger erst wieder zurückgewinnen. Das Problem ist, dass sie sich entfremdet hat von den kleinen Leuten."

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte geht jedoch davon aus, dass Beck das Amt des SPD-Vorsitzenden erfolgreicher führen kann als Platzeck. Im Gegensatz zu Platzeck sei Beck in der SPD außerordentlich gut vernetzt, sagte Korte den "Ruhr Nachrichten". Er betonte: "Platzeck hatte nie ein eigenes Kraftzentrum, keine Hausmacht innerhalb der SPD." Außerdem wisse Beck nach zwölf Jahren als Ministerpräsident, welche Belastungen er sich und seinem Körper zumuten könne.

Nach Ansicht von Korte hat der Rücktritt Platzecks die SPD deshalb auch nur "mittelschwer" getroffen. Beck sei zwar "kein Mann großer Visionen", aber er werde der Partei helfen und könne die Große Koalition in Berlin weiter stabilisieren.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×