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24.05.2011

17:38 Uhr

Deutsche Bahn

Neuer Streit um Stuttgart 21

Laut dem baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann hat Bahn-Chef Rüdiger Grube einem Baustopp von Stuttgart 21 bis mindestens Juni zugestimmt. Doch bei der Deutschen Bahn will man davon nichts wissen.

Für Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) ist der Baustopp beschlossene Sache, die die Bahn anscheinend nicht. Quelle: dpa

Für Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) ist der Baustopp beschlossene Sache, die die Bahn anscheinend nicht.

Stuttgart Die Bahn teilte am Dienstag auf Anfrage mit, im gesamten Bahnkonzern sei diese Äußerung nicht bekannt. Vielmehr bleibe es dabei, dass die Arbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof nur bis zur Sitzung des Lenkungskreises an diesem Montag ruhten, sagte Projektsprecher Wolfgang Dietrich der Nachrichtenagentur dpa. Er fügte hinzu, Bahnvorstand Volker Kefer habe nach der Schlichtung zugesichert, dass bei den Baufortschritten die möglichen Ergebnisse des Stresstests berücksichtigt würden. 

Mit der Zukunft des Bauprojektes beschäftigt sich am kommenden Montag der Lenkungskreis der Projektträger in Stuttgart. Die Bahn argumentiert mit den hohen Kosten für den Baustopp, die sie nicht mehr weiter tragen wolle. Dagegen verweist Hermann darauf, dass die Bahn in vollem Risiko die Baustelle betreibe. Die Bahn beziffert die Kosten für einen halbjährigen Baustopp auf 150 bis 200 Millionen Euro.

Die grün-rote Koalition hat unterdessen eine interministerielle Arbeitsgruppe eingesetzt, um ein Gesetz zum Ausstieg des Landes aus Stuttgart 21 vorzubereiten. Das Gremium werde von Justizminister Rainer Stickelberger (SPD), der als Stuttgart-21-Kritiker gilt, geleitet, kündigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) an. Das Gesetz soll dem Landtag vorgelegt werden. Dort wird es aller Voraussicht nach von einer Mehrheit von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Damit wäre der Weg frei für eine Volksabstimmung über den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des 4,1 Milliarden Euro teuren Vorhabens.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Thomas-Melber-Stuttgart

24.05.2011, 18:55 Uhr

"..., dass bei den Baufortschritten die möglichen Ergebnisse des Stresstests berücksichtigt würden."

Mit Verlaub, das ist Humbug. Stellt sich nämlich heraus, daß zwei weitere Gleise erforderlich sind um die Leistungsfähigkeit zu gewährleiten ist ggf. a) ein neues Planfeststellungsverfahren erforderlich, b) die Kalkulation hinfällig, c) räumlich gar nicht umsetzbar.

Ferner fehlen noch die Genehmigungen für den Flughafen-Bahnhof und die Trasse nach Ulm.

Im schlimmsten Fall hat Stuttgart dann einen ungenügenden und - im wahrsten Sinn des Wortes! - unterirdischen Sackbahnhof.

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