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01.08.2013

14:46 Uhr

Deutsche-Bank-Studie

Euro-Skeptiker könnten an Einfluss gewinnen

VonDietmar Neuerer

Der mögliche Ausgang der Bundestagswahl beschäftigt die Deutsche Bank. In verschiedenen Szenarien wägen Experten die Relevanz der Euro-Kritiker ab. Auch die AfD könnte eine Rolle spielen, aber eine außerparlamentarische.

Mitglieder der eurokritischen Partei Alternative für Deutschland (AfD)  hängen ein Transparent auf: Die AfD könnte erstarken, sollte künftig eine große Koalition regieren. dpa

Mitglieder der eurokritischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) hängen ein Transparent auf: Die AfD könnte erstarken, sollte künftig eine große Koalition regieren.

BerlinDie Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) bewegt sich in Umfragen konstant unter der Fünf-Prozent-Hürde. Gegenwärtig ist also nicht zu erwarten, dass der AfD der Sprung in den Bundestag gelingt. Davon geht auch Nicolaus Heinen aus, Analyst für europäische Wirtschaftspolitik bei der Deutschen Bank in Frankfurt.  Nicht auszuschließen sei jedoch, dass die euroskeptische AfD unter einer Großen Koalition "verstärkt Zuspruch" erhalte. Sie könne sich als außerparlamentarische Opposition profilieren, so Heinen in einer Kurz-Analyse.

Unter der Überschrift „Euroskeptiker im Bundestag: Mehr Einfluss nach der Wahl?“ geht der Deutsche-Bank-Experte nicht näher auf die AfD ein. Er legt allerdings dar, dass je nach Wahlausgang auch Euro-Kritiker innerhalb der Fraktionen von CDU/CSU und FDP in der kommenden Legislaturperiode an Bedeutung gewinnen könnten. Er verweist dabei auf eine Gruppe von Abgeordneten in Union und FDP, die in der laufenden Legislaturperiode gegen Entscheidungen der Euro-Rettung gestimmt habe. Die prominentesten Akteure sind der FDP-Politiker Frank Schäffler und der CDU-Haushälter Klaus Peter Willsch.

Wer die AfD anführt

Bernd Lucke, Sprecher

Bernd Lucke ist Professor für Makroökonomie an der Universität Hamburg, 2004 war er Berater der Weltbank. Lucke sieht sich als „Christdemokrat, der von seiner Partei verlassen wurde“ und so verließ er nach 33 Jahren Mitgliedschaft die CDU, in die er mit 16 eintrat. Er fordert eine geordnete Auflösung des Euro-Zwangsverbandes. Eine Option sei die Einführung von Parallelwährungen. Dafür müsste Deutschland eine Änderung der Verträge erzwingen.

Konrad Adam, Sprecher

Der ehemalige FAZ-Redakteur vertrat schon 2003 die Meinung, dass die fehlende Einheit von Staatsvolk und Staat die EU geradewegs zur Despotie führen müsse. Denn die bürokratische Zentrale in Brüssel ziehe mehr und mehr Kompetenzen an sich, die nicht durch Volkszustimmung legitimiert seien. 2005 bezeichnet er die europäischen Politiker als „zeitgerecht regierende Tyrannen“, die sich von dem „Glauben an den Legitimationsbedarf jeglicher Herrschaft“ losgesagt hätten.

Frauke Petry, Sprecherin

Frauke Petry wurde am 1. Juni 1975 geboren. Sie ist Mitglied des Sächsischen Gleichstellungsbeirats und Landesbeauftragte für Sachsen des Vereins zur Unterstützung der Wahlalternative 2013. Außerdem ist sie Trägerin des Bundesverdienstordens.

Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher

Gauland war bis 2011 Mitglied der CDU und in den 1980er Jahren Staatssekretär in der hessischen Staatskanzlei unter Ministerpräsident Walter Wallmann. Gauland beklagt den Verlust des Konservativen in der CDU und ist ein vehementer Gegner des „Brüsseler Großstaats“. Er war schon immer ein Euro-Skeptiker. Für ihn ist Europa ein „Kontinent der Nationen“ ohne gemeinsame europäische Kultur. Die Einführung des Euro sieht er vornehmlich
dem Interesse der anderen Staaten geschuldet, ein zu starkes Erstarken Deutschlands zu verhindern.

Die Zahl der eurokritischen Abgeordneten sei „quantitativ durchaus relevant“, schreibt Heinen in seiner Analyse. So sei der Anteil von Gegenstimmen und Enthaltungen bei wichtigen Entscheidungen zur Euro-Krise angestiegen und verharre seit Ende 2012 bei etwa acht Prozent der 320 Abgeordneten von CDU/CSU und FDP. Dies habe in einigen Abstimmungen bereits die Kanzlermehrheit der Koalition „untergraben“, so etwa beim überarbeiteten zweiten Hilfspaket für Griechenland oder der Zypernhilfe im Frühjahr dieses Jahres. Nur mit Unterstützung von SPD und Grünen hätten die Hilfsmaßnahmen verabschiedet werden können.

Inwieweit sich der Wind in der Debatte zu Gunsten der Euro-Befürworter drehen kann, hängt davon ab, wer künftig regieren wird. Fest steht, dass der Bundestag auch in der nächsten Legislaturperiode über weitere Maßnahmen der Euro-Rettung und der rechtlich-institutionellen Fortentwicklung der Euro-Zone entscheiden wird. Vor diesem Hintergrund hat Analyst Heinen mit Blick auf die Euro-Gegner verschiedene Szenarien entwickelt.

Kommentare (195)

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HofmannM

01.08.2013, 14:01 Uhr

Also wenn die Banker schon vor der AfD warnen, dann ist die AfD auf einen guten Weg.
Merkt euch eins, Ihr Banker und Politiker in Deutschland!
Der ESM und das EEG sind in den Augen eines deutschen Vernunft und Verstand Menschen ein Hohn und Spott!
EEG und ESM vernichten den hart erarbeitenden (sozialen) Wohlstand in Deutschland!
ESM und EEG sind zum SCHADEN des deutschen Volk und nicht zum WOHLE!!!
Darum zieht euch warm an, ihr Banker und etablierten grünsozialistischen Bundestagspolitiker im Schwarzen Merkel Gewand!

Account gelöscht!

01.08.2013, 14:03 Uhr

Ein Grund, dort mein Konto zu kündigen. Die Deutsche Bank ist pleite. Und will demnächst vom Steuerzahler gerettet werden. Widerlichstes Pack!
Und: Selbstverständlich wähle ich die AfD!!! Haben die schon mal was von Reaktanz gehört? Gerade diese Bankster. Wenn denen der A**** auf Grundeis geht, dann macht die AfD ziemlich viel richtig!

schidt

01.08.2013, 14:04 Uhr

ich sehe da null bezug zur reißerischen handelsblatt schlagzeile ? das soll journalismus sein?

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