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14.11.2016

14:58 Uhr

Deutscher Klimaschutzplan

Bundeskabinett stimmt Konzept formal zu

Nachdem sich die Regierung zuletzt auf einen Kompromiss geeinigt hatte, ist der „Klimaschutzplan 2050“ nun auch formal beschlossen. Somit kann Barbara Hendricks doch mit einem festen Konzept zur UN-Klimakonferenz reisen.

uNach monatelangen Diskussionen hat die Bundesregierung den „Klimaschutzplan“ 2050 nach der kurz zuvor erzielten Einigung formal beschlossen. Umweltministerien Barbare Hendricks kann somit doch noch mit einem gemeinsamen Konzept zur Welt-Klimakonferenz nach Marrakesch und den Plan dort vorstellen. dpa

Der deutsche Klimaschutzplan steht

uNach monatelangen Diskussionen hat die Bundesregierung den „Klimaschutzplan“ 2050 nach der kurz zuvor erzielten Einigung formal beschlossen. Umweltministerien Barbare Hendricks kann somit doch noch mit einem gemeinsamen Konzept zur Welt-Klimakonferenz nach Marrakesch und den Plan dort vorstellen.

Berlin Der „Klimaschutzplan 2050“ ist nach monatelangem Streit nun auch formal von der Regierung beschlossen. Das schriftliche Umlaufverfahren sei am Montag mit dem „Ja“ aller Minister beendet worden, teilte das Umweltministerium in Berlin mit.

Das ungewöhnliche Verfahren eines Kabinettsbeschluss außerhalb der turnusmäßigen Sitzungen am Mittwoch war nötig geworden, damit Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zur UN-Klimakonferenz in Marrakesch mit einem abgestimmten Konzept reisen kann. Es soll ein Fahrplan in eine Gesellschaft praktisch ohne Ausstoß von Treibhausgasen sein. Hendricks will den Plan der Weltgemeinschaft noch am Montagnachmittag in Marrakesch vorstellen.

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Auf den letzten Drücker legt die Regierung ihren Streit um den Klimaschutzplan bei. Umweltministerin Hendricks hat nun etwas im Koffer für den Klimagipfel. Wirtschaftsminister Gabriel drückt einen Industrie-Rabatt durch.

Ein Kompromiss in der Regierung war erst am Freitag gefunden worden, nachdem auf Druck von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) noch Klima-Auflagen für Kraftwerke und vor allem die Industrie gelockert wurden.

Zuvor hatte Gabriel einen Kabinettsbeschluss am vergangenen Mittwoch in letzter Minute mit einem Veto gestoppt, obwohl die Staatssekretäre aller Ministerien sich bereits verständigt hatten. Vor allem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und die Bergbau-Gewerkschaft IG BCE hatten Front gegen den Plan gemacht. Daraufhin wurden der Plan beim Thema Braunkohle und den Industrie-Auflagen noch entschärft.

Von

rtr

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