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24.01.2005

15:25 Uhr

Deutschland hat bis Ende März Zeut zu unterschreiben

Grüne stellen Luftabwehrsystem MEADS in Frage

Die Grünen haben die Finanzierung und Qualität des milliardenschweren Luftabwehrsystems MEADS in Frage gestellt. Die Kosten fallen den Grünen zufolge ausgesprochen hoch aus.

HB BERLIN. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte am Montag nach einer Sitzung des Grünen-Parteirats in Berlin, die Finanzierungsfragen und die inhaltlichen Bedenken von Experten müssten ausführlich diskutiert werden, bevor sich die Bundesrepublik für eine Beteiligung an dem Projekt entscheide. „Es ist bisher an keiner Stelle dargelegt worden, wie das erhebliche Finanzvolumen Platz finden soll im Rahmen einer nachvollziehbaren Prioritätenplanung des Bundesverteidigungsministeriums.“ Als Entwicklungskosten seien bisher eine Milliarde Euro, als Gesamtkosten eine „nicht belastbar konkrete“ Zahl von 13 Milliarden Euro genannt worden. Bütikofer verwies darauf, Experten hätten „ernstzunehmende fachliche Kritik“ an dem Projekt geäußert.

Die bodengestützte Luftabwehr-Rakete MEADS soll ab 2014 die Waffensysteme „Patriot“ und „Roland“ ersetzen. Sie soll von der US-Firma Lockheed Martin Corp, Alenia Maraconi und dem europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern EADS entwickelt werden.

In Koalitionskreisen hatte es im Oktober geheißen, trotz Bedenken wegen der hohen Kosten werde man dem Projekt wohl zustimmen, da es ein politisches Symbol für die Beziehungen zu den USA sei. Der Vertrag über die Entwicklung des Systems ist von den USA und Italien bereits unterzeichnet worden. Deutschland hat bis Ende März Zeit, ebenfalls zu unterschreiben.

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