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19.02.2015

08:56 Uhr

Deutschland

Zahl der Abschiebungen steigt

Jahr für Jahr suchen mehr Flüchtlinge in Deutschland Schutz. Für 2015 rechnet das Bundesamt für Migration nun mit mindestens 300 000 Asylanträgen. Aber es wird auch wieder häufiger abgeschoben.

Derzeit leben in der Bundesrepublik mehr als 100 000 Geduldete - also Menschen, deren Asylantrag keinen Erfolg hatte, die aus verschiedenen Gründen aber nicht abgeschoben werden. dpa

Migration

Derzeit leben in der Bundesrepublik mehr als 100 000 Geduldete - also Menschen, deren Asylantrag keinen Erfolg hatte, die aus verschiedenen Gründen aber nicht abgeschoben werden.

BerlinAus Deutschland sind im vergangenen Jahr so viele Menschen abgeschoben worden wie seit acht Jahre nicht mehr, insgesamt 10 884 Personen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) berichtet. Demnach ist die Zahl der Abschiebungen nach Jahren des Rückgangs 2014 das zweite Mal in Folge gestiegen. Höher war sie zuletzt 2006, als 13 894 Menschen abgeschoben wurden. 2013 war erstmals wieder die 10 000er-Marke überschritten worden (10 198 Abschiebungen).

Die Zahl der Asylbewerber geht seit langem nach oben. 2014 hatten in Deutschland so viele Flüchtlinge Schutz gesucht wie seit Anfang der 1990er Jahre nicht mehr. Insgesamt wurden 202 834 Asylanträge gestellt, rund 60 Prozent mehr als im Vorjahr.

Und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechnet damit, dass sich die Zahl der Asylbewerber in diesem Jahr noch einmal um rund 50 Prozent erhöht. Die Behörde prognostiziert einen Anstieg auf mindestens 250 000 Erstanträge und weitere 50 000 Folgeanträge, wie die „Bild“-Zeitung (Donnerstag) berichtete.

Was ist los in Deutschlands Flüchtlingsunterkünften?

Warum müssen Asylbewerberheime bewacht werden?

Seit Jahresbeginn 2014 haben mehr als 115.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Das Bundesamt für Migration verteilt die Asylbewerber auf die verschiedenen Bundesländer. Einige Erstaufnahme-Einrichtungen sind sehr überfüllt. Das führt zu Konflikten zwischen den Bewohnern, die zum Teil aus sehr unterschiedlichen Kulturkreisen stammen. Deshalb greifen die Betreiber auf die Dienste privater Sicherheitsfirmen zurück. Wenn es allerdings um Straftaten geht oder darum, die Bewohner vor Gewalt von außen - etwa durch Neonazis – zu schützen, muss die Polizei anrücken.

Wer betreibt die meisten Heime?

Für die langfristige Unterbringung nach der Erstaufnahme sind die Kommunen in Abstimmung mit der Landesregierung zuständig. Einige Bezirksregierungen - zum Beispiel in Bayern - heuern zwar private Sicherheitsfirmen an, die Unterkünfte betreiben sie aber selbst. In Hamburg kümmert sich die städtische Gesellschaft „fördern und wohnen“ um die Betreuung der Flüchtlinge. „Der Einsatz von Privaten kommt für uns nicht infrage“, sagt ein Sprecher der Sozialbehörde. In Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern werden einige Flüchtlingsheime von Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz oder den Maltesern betrieben, andere von privaten Unternehmen.

Wie viele Unterkünfte betreibt die Firma European Homecare?

Diese Firma organisiert nach eigenen Angaben bundesweit die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in 40 Einrichtungen. Für die Bewachung der Gebäude holt sie externe Sicherheitsfirmen ins Haus.

Wer kontrolliert die Sicherheitsfirmen?

Die Kontrollen sind an einigen Standorten lückenhaft, meist wird jedoch zumindest ein polizeiliches Führungszeugnis verlangt. Die zwei Sicherheitsfirmen Siba und Kötter, die in Rheinland-Pfalz zwei Erstaufnahmeeinrichtungen bewachen, verlangten bei der Einstellung neuer Mitarbeiter „kultursensibles Verhalten“, sagt die Sprecherin des Integrationsministeriums in Mainz, Astrid Eriksson. Problematisch wird es nach Einschätzung von Experten, wenn die Sicherheitsaufgaben von einem Subunternehmer zum nächsten weitergereicht werden. Am Ende dieser Kette steht oft eine unterbezahlte Hilfskraft ohne jede Ausbildung. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, „dass man dem Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma, der das Hausrecht durchsetzen soll, auch ein Stück Macht überträgt“.

Als Erklärung für die Entwicklung nennt das Bundesamt demnach in seiner Prognose mit dem Titel „Voraussichtliche Entwicklung der Zugänge von Asylbegehrenden“ unter anderem die Bürgerkriege in Syrien und im Irak sowie den Ukraine-Konflikt. Deshalb seien „deutliche Steigerungsraten“ für das laufende Jahr zu erwarten.

Derzeit leben in der Bundesrepublik mehr als 100 000 Geduldete - also Menschen, deren Asylantrag keinen Erfolg hatte, die aus verschiedenen Gründen aber nicht abgeschoben werden. Die Regierung will ihnen mehr Chancen auf ein sicheres Bleiberecht geben, wenn sie seit mehreren Jahren hier leben, ausreichende Deutschkenntnisse haben und ihren Lebensunterhalt überwiegend selbst sichern können. Gleichzeitig sind aber auch zahlreiche Verschärfungen im Aufenthaltsrecht vorgesehen.


Von

dpa

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