Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

28.11.2016

12:31 Uhr

„Die sehr, sehr gute Partei“

Böhmermann bringt AfD-Nachwuchs in Rage

VonDietmar Neuerer

Die AfD hält Landesregierungen mit teils abwegigen oder widersinnigen parlamentarischen Anfragen in Atem. Jan Böhmermann nimmt das auf die Schippe und provoziert damit harsche Kritik von der Jungen Alternative.

Jan Böhmermann will in seiner Show „Neo Magazin Royale“ zeigen, „was die sehr, sehr gute Partei AfD schon alles für Deutschland geleistet hat“. dpa

Jan Böhmermann

Jan Böhmermann will in seiner Show „Neo Magazin Royale“ zeigen, „was die sehr, sehr gute Partei AfD schon alles für Deutschland geleistet hat“.

BerlinNein, eigentlich will er die AfD gar nicht durch den Kakao ziehen. „Keine Scherze“, betont der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann auf seiner Facebook-Seite. Vielmehr will er mit voller Ernsthaftigkeit ergründen, was die Partei von Frauke Petry bisher zustande gebracht hat. Immer sitzt die AfD mittlerweile in zehn Landesparlamenten, in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sogar mit einer satten Fraktionsstärke von über 20 Prozent.

Als Oppositionspartei kann sie zwar nicht politisch gestalten, aber sie hat durchaus Möglichkeiten, im politischen Diskussionsprozess Akzente zu setzen und die Regierungstätigkeit zu kontrollieren – indem ihre Abgeordneten sogenannte Kleine Anfragen an die Regierung richten, die sich auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen, oder Große Anfragen, die umfangreichere Politikfelder betreffen. Hier setzt Böhmermann mit seiner Aufklärungsarbeit an. Er will zeigen, „was die sehr, sehr gute Partei AfD schon alles für Deutschland geleistet hat“.

Denn, so betont er in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“: Die AfD müsse keine Lösungen anbieten. „Die AfD muss nicht sagen, wie es besser geht, es reicht, dass die AfD sagt, wie es schlecht läuft.“ Sie müsse keine Alternativen anbieten, sie müsse nicht gestalten. „Die AfD muss einfach sagen, wie es scheiße läuft.“ Danach zitiert Böhmermann aus diversen AfD-Anfragen – und provoziert so den Nachwuchs der Partei.

Rechte Parteien in den Landtagen

Rechte Parteien in Deutschland

Immer wieder haben rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien den Sprung in deutsche Landesparlamente geschafft. Von langer Dauer war ihr parlamentarisches Wirken meist nicht. Die Fraktionen machten häufig eher durch interne Streitigkeiten von sich reden als durch politische Initiativen. In Mecklenburg-Vorpommern könnte die NPD nun am Sonntag aus dem letzten Landtag fliegen – auch wegen der AfD, die mit einem zweistelligen Ergebnis einziehen dürfte. Ein Überblick.

NPD

Die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) erlebte in den 60er Jahren eine erste Erfolgswelle. Ihr gelang der Einzug in sieben der damals elf Landesparlamente, bei der Bundestagswahl 1969 scheiterte sie mit 4,3 Prozent nur knapp an der Fünfprozenthürde. Der Aufstieg war aber nur ein vorübergehendes Phänomen, in den 70er Jahren verschwand sie weitgehend wieder von der Bildfläche, ohne in den Landesparlamenten nennenswerte Ergebnisse erzielt zu haben.

Einen Wiederaufstieg mit neuem Personal erlebte die NPD nach der Wiedervereinigung. Wurde sie in den 60er Jahren noch von alten NSDAP-Anhängern getragen, konnte sie nun vor allem bei jenen Wählern in Ostdeutschland punkten, die sich als Verlierer der Wende sahen. 2009 zog sie in den Landtag von Sachsen ein, nach heftigen internen Querelen verfehlte sie 2014 den Wiedereinzug. Seit 2011 ist die NPD nur noch im Schweriner Landtag vertreten.

Republikaner

Unter Führung des früheren SS-Manns Franz Schönhuber wirbelten die rechten Republikaner vor einem Vierteljahrhundert die Parteienlandschaft auf. 1989 gelang ihnen völlig überraschend der Einzug ins Europaparlament und ins Abgeordnetenhaus von Berlin. 1992 erreichten sie bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 10,9 Prozent.

Vier Jahre später kam die Partei mit 9,6 Prozent erneut in den Landtag – und stellte damit eine Ausnahme von der Regel dar, dass rechte Protestparteien normalerweise nach einer Legislaturperiode wieder aus den Landtagen fliegen. Allerdings wurden auch die Republikaner von internem Streit zerrissen, inzwischen ist die Partei bedeutungslos.

DVU

Die Deutsche Volksunion (DVU) bot sich in den 90er Jahren als Auffangbecken für enttäuschte NPD-Wähler an und erzielte teils überraschende Wahlerfolge. 1991 zog sie ins Bremer Landesparlament ein, ein Jahr später in den Landtag von Schleswig-Holstein. In Sachsen-Anhalt erzielte sie 1998 mit 12,9 Prozent ihr bestes Ergebnis, auch in Brandenburg wurde sie in den Landtag gewählt.

Die DVU war voll auf ihren Gründer, den reichen Münchener Verleger Gerhard Frey, zugeschnitten. Bei den Wahlen trat sie in der Regel mit völlig unbekannten Kandidaten an. In den Landtagen machte sie vor allem mit internen Streitereien von sich reden, die DVU-Fraktionen zerfielen rasch. 2010 gingen die Reste der Partei in der NPD auf.

Schill-Partei

Eine weitere rechte Partei, die klar auf eine Führungsfigur zugeschnitten war, war die Partei Rechtsstaatliche Offensive des Hamburger Richters Ronald Schill. Sie schaffte es sogar in die Regierungsverantwortung. 2001 zog sie mit 19,4 Prozent in die Bürgerschaft ein und trat unter CDU-Bürgermeister Ole von Beust in die Regierung ein. Schill hatte sich als Richter mit umstrittenen harten Urteilen gegen Straftäter einen Namen gemacht.

Die Regierungskoalition zerbrach 2003 unter spektakulären Umständen. Von Beust entließ Schill als Justizsenator. Der Bürgermeister warf Schill den Versuch vor, ihn wegen seiner Homosexualität erpressen zu wollen. Bei der Wahl 2004 kam die Schill-Partei nicht mehr ins Landesparlament.

„Der eher mittelmäßige Systemhumorist Jan Böhmermann hat knallhart die angeblich absurden Anfragen der AfD in unseren Landesparlamenten aufgedeckt“, schreibt die Junge Alternative für Deutschland (JA) auf ihrer Facebook-Seite. Problem sei nur: „Wenn man sich durch die von der AfD produzierten Anfragen und Anträge klickt, die Böhmermann gesammelt hat, kommt mitnichten eine Kanonade an Lächerlichkeiten heraus. Ausgehend von der in Deutschland herrschenden faktenfreien Ideologie der Linken, auf der Böhmermanns Humor zum Großteil basiert, macht man sich über vollkommen legitime Initiativen der AfD lustig, die man früher auch von einer nicht-sozialdemokratisierten Union gehört hätte.“

Kommentare (30)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Frau Lana Ebsel

28.11.2016, 13:07 Uhr

Wieos bekommt dieser Medienclown eigentlich so viel Anteilnahme?

Herr Jürgen Mücke

28.11.2016, 13:57 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette

Tschortscho Eibl

28.11.2016, 14:01 Uhr

Jeder König hatte früher einen Hofnarren,

durch den er sprechen ließ, ohne sich selbst in die Nesseln zu setzen.
Selbst seine türkischen Freunde kann man beleidigen !

@GP
Bist aber echt bös.

Ich erzähl dir wie das mit dem Sponsoring funktioniert, bekommst eine überhöhte Rechnung, bezahlst nur 25% aber ist im Gesamtbetrag steuerlich absetzbar.
Denkst du die Kassen der Parteien werden geprüft ?
Hatten doch schon mal einen Kanzler der schwarzen Kassen.


Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×