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13.04.2018

08:20 Uhr

Diesel-Debatte

Umweltministerin Schulze für technische Nachrüstung von Dieselautos

In der Debatte um Dieselfahrzeuge liefert Umweltministerin Schulze wieder Zündstoff. Sie spricht sich für Nachrüstungen aus – bezahlt aus einem Dieselfonds.

Wegen drohender Fahrverbote

„Unverkäuflich“ – Diesel-Fahrzeuge werden zum Ladenhüter

Wegen drohender Fahrverbote: „Unverkäuflich“ – Diesel-Fahrzeuge werden zum Ladenhüter

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BerlinFür Bundesumweltministerin Svenja Schulze sind technische Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen noch nicht vom Tisch. „Wer in den am stärksten belasteten Städten wirklich Fahrverbote vermeiden will, darf sich der Debatte über Nachrüstungen nicht verweigern“, sagte Schulze der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagausgabe). Damit ging sie auf Konfrontationskurs zu Verkehrsminister Andreas Scheuer. Der CSU-Minister hatte zuvor ein Ende der Diskussion gefordert und erklärt, die Stickoxid-Grenzwerte seien auch ohne Hardware-Nachrüstungen einzuhalten. „Schön wär's“, sagte Schulze dazu. „Was die großen Städte wie München, Stuttgart und einige andere angeht, teile ich diesen Optimismus leider nicht.“

Nachrüstungen aus einem Dieselfonds mit Beiträgen des Steuerzahlers zu finanzieren, wäre aus Sicht Schulzes „der falsche Weg“. Die Automobilindustrie sei der Verursacher der Krise. „Es kann nicht sein, dass der Steuerzahler für das zahlt, was die Autohersteller verbockt haben. Die Abgasregeln sind doch dafür da, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Das muss die Automobilindustrie endlich ernst nehmen“, sagte die SPD-Politikerin.

Entschieden stellte sich Schulze gegen eine Blaue Plakette, mit der saubere Diesel gekennzeichnet und so von Fahrverboten ausgenommen werden könnten. Dafür machen sich inzwischen auch Autobauer stark. „Das wundert mich nicht. Sie würden ja von der Plakette profitieren und könnten mehr Neuwagen verkaufen. Das Problem hätten dann die Dieselfahrer, die sich nicht mal eben so ein neues Auto kaufen können.“ Sie wolle Fahrverbote unbedingt vermeiden. „Und wenn wir das schaffen, brauchen wir auch keine Plaketten“, sagte Schulze.

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Von

rtr

Kommentare (3)

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Herr Holger Narrog

13.04.2018, 08:38 Uhr

Ein sachlicher Grund warum die Dieselautos technisch nachgerüstet werden sollen wird nirgends benannt. Die Emissionen von Stickoxiden aus dem Strassenverkehr sind in den letzten Jahrzehnten auf einen Bruchteil der Emissionen der 80er und 90er Jahre zurückgegangen.

Wichtiger wäre es...
- Der deutschen Umwelthilfe die für die Dieselfahrverbote klagt das Budget zu streichen.
- Die seitens des BMU manipulierte Messrichtlinien für Stickoxide und Feinstaub an den Text der EU Richtlinie anzupassen.
- Wissenschaftliche Grundlagen für eine toxikologische Bewertung von Stickoxiden zu schaffen/vertiefen.

Herr Holger Narrog

13.04.2018, 08:38 Uhr

Ein sachlicher Grund warum die Dieselautos technisch nachgerüstet werden sollen wird nirgends benannt. Die Emissionen von Stickoxiden aus dem Strassenverkehr sind in den letzten Jahrzehnten auf einen Bruchteil der Emissionen der 80er und 90er Jahre zurückgegangen.

Wichtiger wäre es...
- Der deutschen Umwelthilfe die für die Dieselfahrverbote klagt das Budget zu streichen.
- Die seitens des BMU manipulierte Messrichtlinien für Stickoxide und Feinstaub an den Text der EU Richtlinie anzupassen.
- Wissenschaftliche Grundlagen für eine toxikologische Bewertung von Stickoxiden zu schaffen/vertiefen.

Herr Clemens Keil

13.04.2018, 09:40 Uhr

Die tief in den Diesel-Skandal verstrickte Kanzlerin Merkel posierte mit betrügerischen Autobossen auf der IAA! Skandalös! Unglaubwürdig!
Vor der Bundestagswahl initiierte sie etliche Ablenkungsmanöver wie z.B. den Dieselgipfel bzw. auch den Dieselfonds. Auf alle Fälle wollte Sie vermeiden, dass die Wähler anhand von Fahrverboten bermerken, dass Politik und Autoindustrie sowohl die Dieselfahrer als auch die Schadstoff-geplagten Anwohner an der Nase herumgeführt haben.
Und jetzt, nach der Wahl: Merkel's "weiter so" auch im Dieselskandal! Also keine Muster- bzw. Sammel-Klagemöglichkeit von Verbrauchern! Keine von der Autoindustrie finanzierten Hardware-Umrüstungen. Keine strafrechtliche Verfolgung der betrügerischen Autobosse!
Stattdessen:
- weiterhin gesundheitsgefährdende Überschreitung der Schadstoff-Obergrenzen (mit Tendenz zum „Gesundbeten“ bzw. zur Messmanipulation, wie in Bayern)
- Ablenkung. Z.B. durch längst nicht massentauglich Technologien wie autonomes Fahren:
https://youtu.be/njj5Z7KzG60
PS: Bin mal gespannt, ob sich die neue Umweltministerin Schulze gegen die Hardliner Merkel und Scheuer durchsetzt!

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