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07.05.2014

23:23 Uhr

Digitalisierung

Merkel will europaweite Digitalisierungsoffensive

Im Kampf um Tech-Jobs will die Bundeskanzlerin dem Silicon Valley einen einheitlichen EU-Markt entgegensetzen: Im Breitbandausbau, Urheberrecht und Datenschutz brauche es gemeinsame Regeln.

„Die Zeit drängt“, sagte Bundeskanzlerin Merkel in Berlin. AFP

„Die Zeit drängt“, sagte Bundeskanzlerin Merkel in Berlin.

BerlinKanzlerin Angela Merkel hat sich für einheitliche europäische Regeln im Urheberrecht, beim Datenschutz und für den Breitbandausbau stark gemacht. Fragen der digitalen Wirtschaft müssten nach der Europawahl am 25. Mai oben auf der Tagesordnung der Europäischen Union stehen.

Das forderte die CDU-Chefin am Mittwoch bei einer Medienveranstaltung ihrer Partei vor rund 1200 Vertretern von Medien und Medienwirtschaft in Berlin. „Europäische Regeln müssen gefunden werden“, sagte die Kanzlerin. „Die Zeit drängt.“

Angesichts bestehender US-Monopole in der Digitalwirtschaft, beispielsweise beim Bau von Netzwerkgeräten, sprach sich Merkel für eine Reform des europäischen Wettbewerbsrechts aus.

Meilensteine der EU

25. März 1957

Die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlanden schließen die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

1968

Die Länder der EWG vollenden den Binnenmarkt und schaffen alle Zölle auf gegenseitige Exporte und Importe ab.

1. Januar 1973

Dänemark, Irland, Großbritannien und Nordirland treten der EWG und EURATOM bei.

1. Januar 1981

Griechenland tritt der EWG bei.

1. Januar 1986

Portugal und Spanien treten der EWG bei.

7. Februar 1992

Maastrichter Vertrag über die Europäische Union. Die europäische Zusammenarbeit wird über die Politik hinaus auf Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Verbraucherschutz, Industrie, Entwicklungshilfe, Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres erweitert. Außerdem wird die Gründung der europäischen Gemeinschaftswährung Euro beschlossen.

1. Januar 1995

Österreich, Schweden und Finnland treten der Europäischen Union bei.

16 März 1995

Inkrafttreten des Schengener Abkommens über den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen.

1. Januar 1999

11 EU-Länder führen die Gemeinschaftswährung Euro ein – darunter Deutschland. Zunächst als Buchgeld, ab 1. Januar 2001 mit eigenen Münzen und Scheinen.

1. Mai 2004

Die EU erweitert sich nach Osten und nimmt Polen, Tschechien, Ungarn die Slowakei, Slowenien und die drei baltischen Staaten auf. Außerdem treten Zypern und Malta der EU bei.

1. Januar 2007

Bulgarien und Rumänien werden EU-Mitglied.

10. Dezember 2012

Die EU erhält den Friedensnobelpreis wegen ihres Beitrags zur Förderung von Frieden, Versöhnung und Demokratie.

„Marktmacht und Wettbewerb müssen in eine Balance gebracht werden, mit der man international auch punkten kann“, sagte die Kanzlerin auch vor dem Hintergrund der Chancen der Entwicklung der digitalen Wirtschaft für den Arbeitsmarkt. Europa müsse hier einen viel größeren Schwerpunkt als bisher setzen.

Neue Arbeitsplätze in diesem Bereich dürften nicht nur in Amerika, sondern müssten auch in Europa entstehen.

Bekenntnis zu Qualitätsjournalismus

Merkel legte zugleich ein Bekenntnis zum Qualitätsjournalismus ab. Dieser werde auch im digitalen Zeitalter gebraucht, um komplizierte Inhalte verständlich und korrekt zu transportieren. Die Frage laute: „Wie kann ich sicherstellen, dass in der schnellen Welt des Internets (...) gleichzeitig Qualitätsjournalismus erhalten bleibt.“

Von

dpa

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

08.05.2014, 08:34 Uhr

"Merkel will europaweite Digitalisierungsoffensive"
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Na, hoffentlich verläuft sie sich nicht im Neuland. :-)

"Merkel legte zugleich ein Bekenntnis zum Qualitätsjournalismus ab... usw."
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Qualitätsjournalismus heißt dann wohl "regierungstreue und /politisch/ korrekte Berichterstattung. Frau M. dürfte m.M.n., in der DDR sozialisiert, mit echtem, investigativem Journalismus, der all die Schweinereien wirklich aufdeckt und publik macht, so ihre Probleme haben.
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-377389.html

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